PM: Europaweite Proteste parallel zu Aktionstagen in Frankfurt

Peoples united against the Troika

Pressemitteilung des Bundesweiten Blockupy-Bündnisses
Frankfurt am Main, 15. Mai 2013

  • 15M-Jahrestag: Blockupy ist Teil einer internationalen Bewegung
  •  Europaweite Proteste parallel zu Aktionstagen in Frankfurt

Am heutigen Mittwoch jährt sich die Besetzung der Puerta del Sol von Madrid zum zweiten Mal. Der 15. Mai 2011 (15M) markiert den Beginn einer europaweiten Bewegung gegen die Verarmungspolitik der Troika und der Regierungen, gegen Erwerbslosigkeit, Wohnungsnot und Sozialabbau. Das bundesweite Bündnis „Blockupy Frankfurt“ versteht sich als Teil dieser internationalen Bewegung. Zu den Aktionstagen am 31. Mai und 1. Juni in Frankfurt werden zahlreiche Aktive aus anderen Ländern erwartet. Gruppen und Organisationen unter anderem aus Italien, Griechenland, Frankreich, Belgien und Österreich mobilisieren nach Frankfurt. Zugleich sind für den 1. Juni parallel zu Blockupy in vielen europäischen Hauptstädten Demonstrationen und Proteste geplant.

Im Aufruf des internationalen Blockupy-Vorbereitungsplenums heißt es dazu: „Es besteht keinerlei Möglichkeit, mit den Kräften, die dem europäischen Krisenregime seine Form verleihen und es vorantreiben, überein zu kommen. Die einzige Möglichkeit ist ein offener und zerstreuter, breiter und autonomer gesellschaftlicher Widerstand. [..] Wir wollen unser Leben und unsere Würde zurück. […] Wir werden in Frankfurt sein vom 30. Mai bis zum 1. Juni. Wir nehmen teil an den Aktionstagen zur Blockade der Europäischen Zentralbank.“

Der Aufruf aus Lissabon für die dezentralen Proteste am 1. Juni unter dem Motto „Bevölkerungen vereint gegen die Troika“ findet ebenfalls deutliche Worte: „Jeder und jede von uns fühlt direkt die Maßnahmen, die uns Rechte nehmen, die über Jahrzehnte erkämpft wurden, Maßnahmen, die die Erwerbslosigkeit steigern, die alles privatisieren, womit man Profit machen kann und die die Souveränität der Länder einschränken unter der Propaganda der ‚externen Hilfe‘. Es ist dringend notwendig, unsere Kräfte zu bündeln, um diesen Angriff zurückzuschlagen. Vom Norden bis zum Süden Europas: Auf die Straßen gegen Austerität!“

Bereits am Wochenende gab es aus Anlass des 15M-Jahrestages in 50 spanischen Städten Demonstrationen. Dazu Cristina Asensi von Attac Spanien: „Die anhaltenden Proteste zeigen, dass die von der Troika und der spanischen Regierung implementierte Austeritätspolitik eine tiefe Legitimitätskrise verursacht haben. Die Menschen sind nicht bereit, die Zerstörung ihrer demokratischen und sozialen Rechte im Namen einer gescheiterten Wirtschaftspolitik hinzunehmen.“

Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände wie die Linksjugend Solid und die Grüne Jugend, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei „Die Linke“, das Netzwerk Friedenskooperative, das Bündnis „Ums Ganze“ und das regionale Bündnis NoTroika

Weitere Informationen:

* Internationaler Aufruf zu Blockupy: http://blockupy.org/1086/international-call

* Aufruf aus Lissabon zum 1. Juni: http://kurzlink.de/Aufruf_1.Juni

* Webseite von Blockupy Frankfurt: http://blockupy.org