Uns könnt ihr nicht verbieten, wir sind überall!

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Erklärung der interventionistischen Linken zum erneuten Kriminalisierungsversuch der Blockupy-Proteste

Während auf dem Camp die ersten Großzelte aufgebaut werden, die Vorbereitungen zu den Aktionstagen in Frankfurt auf Hochtouren laufen und die letzten Bustickets verkauft werden, versucht der schwarz-grüne Magistrat der Stadt Frankfurt erneut, den Protest zu delegitimieren. Das schwarz-grüne Frankfurter Establishment hat erst am Dienstag eine juristische Niederlage erlebt, als das Verwaltungsgericht Frankfurt die Begründung der Demonstrationsauflagen als rechtswidrig zurückwies. Dem Verbotsversuch der Stadt wurde ein Riegel vorgeschoben, allerdings kein stabiler! Allerdings kennen wir die Rolle der bürgerlichen Justiz. Wir haben daher keine falschen Illusionen. Daher: Wir haben nichts erwartet! Die verantwortlichen Richter kritisierten insbesondere die polizeiliche Gefahrenprognose, auf die sich das Ordnungsamt in seiner Verfügung stützt, als „bloße Vermutungen“. An eine Gefahrenprognose dürften „keine zu geringen Anforderungen“ gestellt werden, hieß es weiter. Nun legen die Schwarz-Grünen Beschwerde gegen dieses Urteil ein. Sie versuchen erneut, die Änderung der Demoroute mit dem angeblich erwarteten Krawall und den „Gewaltbereiten“ zu begründen. Leute, hier geht es um uns! Was ist ihre Prognose gegen die Gewalt, der wir durch das Krisenregime in Europa und darüber hinaus täglich ausgesetzt sind? Ya Basta! Jetzt erst recht! Ihr Kapitalismus soll ohne Demokratie sein, unsere Demokratie ist ohne Kapitalismus. Sie wollen die Länge unserer Transparente zählen, wir zählen eure Tage!

Ganz gleich, welche Bedrohungsszenarien sie an die Wand malen, wir werden kommen. Und wir werden selbst entscheiden, welche Aktionsformen angemessen sind. Ob dieses vorläufige Zugeständnis der Rechtswidrigkeit dieser Argumentation der Behörden Bestand hat oder nicht, ob wir demonstrieren dürfen, oder nicht: Unser Protest ist legitim. Er ist notwendig. Es spielt keine Rolle, ob er von den Behörden als legal angesehen wird! Wir lassen uns diese Einschränkungen nicht gefallen. Und nicht nur das: Wir lassen uns weder einschüchtern noch abschrecken.

Uns verbietet niemand, wir sind überall. Habt Mut zu kämpfen, habt Mut zu siegen!
Make Capitalism History! Kommt alle zu Blockupy!