PM: Anmelder und Stadt einig über Demo am 1. Juni

Pressemitteilung – Blockupy Frankfurt – 14. Februar 2012

  • Blockupy: Anmelder und Stadt einig über Demo am 1. Juni
  • Abschlusskundgebung vor der EZB auf dem Willy-Brandt-Platz

In einem ersten gemeinsamen Gespräch über die Blockupy-Aktionstage in diesem Frühjahr hat die Stadt den Anmeldern heute grundsätzlich grünes Licht für die geplante Demonstration am 1. Juni gegeben. Sowohl die Demoroute als auch der Ort der Abschlusskundgebung auf dem Willy-Brandt-Platz vor der Europäischen Zentralbank waren unstrittig. Das Gespräch zwischen Vertretern des Ordnungsamtes, der Polizei und Blockupy-Aktiven sei geprägt gewesen von einer kooperativen Atmosphäre, so die Anmelder.

“Die Stadt hat offenbar die Rechtslage erkannt, dass eine Demonstration gegen die EZB bei der EZB stattfinden können muss”, sagte Demo-Anmelder Werner Rätz von Blockupy. “Das freut uns.”

Mit den Aktionstagen am 31. Mai und 1. Juni will Blockupy erneut den europäischen Protest gegen die autoritär durchgesetzte Verarmungspolitik in der EU auf die Straßen der Bankenstadt tragen – mit Aktionen Zivilen Ungehorsams am Freitag und einer großen Demonstration am Samstag. Die Demo startet am Baseler Platz. Von da verläuft die geplante Route am Mainkai entlang bis zur Kurt-Schumacher-Straße, zum Opernplatz und über die Taunusanlage zur Abschlusskundgebung vor der EZB auf dem Willy-Brandt-Platz. Das Blockupy-Bündnis erwartet rund 20.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa.

An diesem Sonntag, 17. Februar, kommen Aktive zu einem bundesweiten Mobilisierungstreffen für die Blockupy-Tage 2013 im Frankfurter DGB-Haus zusammen.

An den Blockupy-Aktionstagen im Frühjahr 2012 in Frankfurt hatten sich zehntausende Menschen aus ganz Europa beteiligt. Trotz eines umfassenden Versammlungsverbots der Stadt besetzten Demonstranten den Paulsplatz und Römerberg, immer wieder kam es in der Stadt zu spontanen Kundgebungen und Blockaden. Bei der – genehmigten – Abschluss-Demonstration gingen 30.000 Menschen auf der Straße.

Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei “Die Linke” und – neu dazu gekommen – das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums Ganze”.