PM: Aktive beraten über Blockupy 2014 / Einweihungsfeier der neuen EZB im Fokus

Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
2. September 2013

  • Aktive beraten über Blockupy 2014 / Einweihungsfeier der neuen EZB im Fokus
  • Tribunal: Von Polizeieinsatz Betroffene klagen Behörden an

Blockupy kommt 2014 wieder. Darin sind sich die mehr als 150 Aktivistinnen und Aktivisten einig, die sich am Sonntag in Frankfurt getroffen haben, um erste Vorschläge für die Aktivitäten des Blockupy-Bündnisses im kommenden Jahr zu erarbeiten. Endgültige Beschlüsse für den Blockupy-Fahrplan 2014 sollen bei einer europäischen Aktionskonferenz im Spätherbst in Frankfurt gefasst werden. Bereits jetzt zeichnet sich ab, dass der Fokus auf der Eröffnungsfeier des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank im Frankfurter Ostend liegen wird.

„Die Stimmung auf dem Aktiventreffen war eindeutig: Wir wollen die EZB-Eröffnung mit unseren Aktionen empfindlich stören; Feierlichkeiten werden wir nicht einfach geschehen lassen“, kündigte Hanno Bruchmann vom bundesweiten Blockupy-Bündnis an. „Es ist ein Hohn, dass sich jene selbst feiern wollen, die mit undemokratischer und autoritärer Kürzungspolitik Millionen Menschen in ganz Europa in Armut stürzen und ihre Leben zerstören“.

Mit einer Blockade der EZB, Aktionen Zivilen Ungehorsams in der ganzen Stadt und einer großen, bunten Demonstration hatten die Blockupy-Aktiven im Juni dieses Jahres bereits zum zweiten Mal ein deutliches Zeichen gegen die Verarmungspolitik der Troika gesetzt. Dagegen stand die gewaltsame, offensichtlich politisch motivierte Untergrabung der Demonstrationsfreiheit durch die Polizei. „Die brutale Reaktion der Gegenseite hat gezeigt: Blockupy macht den Riss im gesellschaftlichen Beton sichtbar. Bewegung wird möglich“, resümierte Eberhard Heise zu Beginn des Aktiventreffens.

Außer den ins Auge gefassten Aktionen zur EZB-Eröffnung gibt es Überlegungen für weitere Blockupy-Aktivitäten in 2014. Angedacht sind
ein dezentraler Aktionstag sowie eine Konferenz. Zudem sollen die regionalen Blockupy-Bündnisse weiter ausgebaut werden.

Zu der europäischen Aktionskonferenz im Herbst werden Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus ganz Europa erwartet. Unter anderem Aktivistinnen und Aktivisten des Taksim-Platzes in Istanbul, Bewegungen aus Italien und aus Griechenland haben ihr Kommen angekündigt. Das Interesse sozialer Bewegungen im europäischen Ausland, sich im kommenden Jahr an nachdrücklichen Protesten gegen die Troika-Politik in Deutschland zu beteiligen, ist bereits jetzt groß.

+ Tribunal verurteilt Blockupy-Polizeieinsatz 2013

Deutliche Worte über die Unrechtmäßigkeit des Polizeieinsatzes bei der diesjährigen Blockupy-Demonstration fanden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des am Samstag vom Bündnis abgehaltenen Tribunals. So meinte etwa der ehemalige hessische Justizminister Rupert von Plottnitz, dass Blockupy 2013 die Frage aufwerfe, ob die Verantwortlichen in Politik und Polizei das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit überhaupt schützen wollen.
Thomas Blockupy vom Blockupy-Bündnis: „Die Behörden rechtfertigen ihr Vorgehen durch bloße Behauptungen. Bislang sind in der Öffentlichkeit nur Beweise für die Übergriffe durch die Polizei aufgetaucht.“

*** Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis „Ums Ganze“. ***

Weitere Informationen: http://blockupy.org/