Pressespiegel zu den Blockupy Aktionstagen 2013

  • neues deutschland 06.08.2013»Der Polizei eindeutige Grenzen setzen«. Rechtsanwalt Peer Stolle klagt gegen den Polizeikessel beim Blockupy-Protest am 1. Juni in Frankfurt.
  • neues deutschland 18.07.2013Großes Vorhaben: Europäisierung von Blockupy. Für einen neuen Internationalismus.
  • Leipziger Internetzeitung 18.07.2013Blockupy-Einsatz sächsischer Polizisten: Sachsens Innenmister will sich mit der Rolle der sächsischen Polizisten in Frankfurt nicht beschäftigen.
  • neues deutschland 11.07.2013Blockupy: Auch 2014 große Aktionen in Frankfurt – Bündnis setzt weiter auf breiten Protest und Blockaden / Regionalisierung der Krisenproteste soll gestärkt werden.
  • neues deutschland 08.07.2013Anwalt wirft Polizei geplante Gewalt gegen Blockupy vor – Hessische Linksfraktion legt Beweisdokumente vor / Klagen gegen Stadt laufen.
  • Frankfurter Rundschau 05.07.2013Blockupy Polizeieinsatz: Linke wirft Rhein Lügen vor.
  • FNP 04.07.2013Blockupy: Weitere Strafanzeige gegen Einsatzleitung.
  • hr 03.07.2013Demonstranten zeigen Polizeichef an.
  • neues deutschland 29.06.2013Untersuchungsausschuss zu Blockupy abgelehnt – Hessen will Rolle des Innenministers nicht klären.
  • FAZ 29.06.2013Nach Interview: Kritik an Polizeipräsident wegen Blockupy-Äußerungen.
  • BILD 28.06.2013Polizeipräsident räumt Fehler ein. Brutaler Blockupy-Einsatz.
  • FNP 26.06.2013OB Feldmann vergleicht Blockupy mit Protesten in der Türkei.
  • FR 26.06.2013Polizei-Kritiker verunglimpft. Polizeigewerkschaft nimmt Artikel von Webseite.
  • FR 26.06.2013 – Blockupy-Polizeieinsatz: Ermittlungen gegen Einsatzleiter Schneider.
  • junge Welt 24.06.2013Von Geisterhand dirigiert – Polizeieinsatz bei Blockupy-Demo: Hessischer Landtag verhandelt. Niemand will Verantwortung übernehmen.
  • hr 24.06.2013Rhein verteidigt Blockupy-Kessel – Streit im hessischen Landtag.
  • taz 24.06.2013Ein Fall von Propaganda – Nach dem harten Polizeieinsatz in Frankfurt greift die Gewerkschaft der Polizei Printmedien an.
  • FNP 22.06.2013Polizisten kritisieren Einsatz – Auch Beamte, die die Blockupy-Demo miterlebten, zeigen sich unzufrieden mit dem Verlauf.
  • FAZ 22.06.2013Kennzeichnung für Polizisten – Die Grünen fordern, dass uniformierte Polizisten ein Namensschild tragen müssen.
  • Frankfurter Rundschau 18.06.2013Türkei und Blockupy-Protest: Der Kern des Widerstands – Selbstverständlich wäre Merkel zu empfehlen, westliche „Vorstellungen von Freiheit der Demonstration“ sowie „den Weg des Dialogs und der Deeskalation“ auch im eigenen Wirkungskreis zur Richtschnur des Handelns zu machen.
  • taz 17.06.2013Mühsamer Weg zur Aufklärung – Nach dem harten Polizeieinsatz gegen Demonstranten in Frankfurt am Main fordert die Linke in Hessens Landtag einen Untersuchungsausschuss – und bleibt damit alleine.
  • neues deutschland 14.06.2013Blockupy kommt wieder – Protestbündnis will auch im kommenden Jahr in Frankfurt am Main präsent sein / Sammelkage gegen Polizeieinsatz angekündigt.
  • Die Welt 13.06.2013SPD schließt U-Ausschuss zu Blockupy aus – Die SPD-Landtagsfraktion will keinen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum umstrittenen Einsatz bei der Blockupy-Demonstration.
  • FNP 12.06.2013Blockupy: Feldmann für Ausschuss – Zur Aufklärung des umstrittenen Polizeieinsatzes bei der Blockupy-Demonstration hält Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) einen Untersuchungsausschuss im Landtag für nötig.
  • neues deutschland 12.06.2013Hasskappen weichen Regenschirmen – Das Vermummungsverbot ist unzeitgemäß und dient heute lediglich als Hebel des polizeilichen Ausnahmezustandes.
  • Frankfurter Rundschau 11.06.2013Polizeipräsident muss nach Blockupy-Einsatz Rede und Antwort stehen – Verantwortung für den Einsatz beim Innenministerium in Wiesbaden, dem Thiel und die Polizei unterstehen.
  • neues deutschland 10.06.2013Wegen Blockupy-Einsatz: Linke stellt Strafanzeige gegen Polizisten. – Landeschef Wilken: Dringender Verdacht, dass die Einsatzleitung »planmäßig« die Demonstration am 1. Juni verhindern wollte.
  • WDR Blog 08.06.2013Frankfurt, Moskau, Istanbul – Pfefferspray, Schlagstöcke, Polizeikessel – wie sich die Bilder aus Istanbul und Frankfurt ähneln.
  • taz 08.06.2013Viele riefen „Rhein raus!“ – Tausende haben am Samstag in Frankfurt gegen den Polizeieinsatz bei der Blockupy-Demo Ende Mai protestiert.
  • Zeit online 08.06.2013Tausende demonstrieren in Frankfurt gegen Polizeikessel – Der Protest richtete sich auch gegen Hessens Innenminister Boris Rhein (CDU).
  • neues deutschland 08.06.2013Blockupy demonstriert gegen den Kessel – Gegen Willkür und Polizeiangriffe: Viele Tausend Menschen erneut in Frankfurt am Main auf der Straße.
  • Süddeutsche Zeitung 07.06.2013Wo geht’s denn hier zum schwarzen Block? – Bestimmt und dennoch friedlich: In Frankfurt entlädt sich die Wut über den harten Polizeieinsatz gegen Blockupy-Demonstranten vor einer Woche.
  • Frankfurter Rundschau 08.06.2013Frankfurt: Fröhliche Demo gegen Polizei-Gewalt – Statt der erwarteten 300 gehen nach Veranstalter-Angaben etwa 8000 Menschen auf die Straße.
  • neues deutschland 08.06.2013Protestforscher und Polizeiexperten kritisieren »nicht hinnehmbare Eskalation« – Staatsmacht darf Versammlungen nicht bekämpfen.
  • Rhein-Main extra-tipp 08.06.2013Klage nach umstrittenen Polizeieinsatz bei Blockupy-Demo – „Rhein hat sich schäbig verhalten“
  • Süddeutsche Zeitung 07.06.2013OSZE kritisiert Polizeigewalt gegen Journalisten – Die Beamten sollen Journalisten behindert und sogar mit Pfefferspray angegriffen haben: Nach den Blockupy-Protesten erhebt die OSZE schwere Vorwürfe gegen die Polizei.
  • Süddeutsche Zeitung 07.06.2013Hessens CDU – verschanzt im ideologischen Schützengraben – Noch Tage nach dem umstrittenen Blockupy-Einsatz berichten Augenzeugen verstört von Szenen, die sie nicht vergessen können.
  • neues deutschland 07.06.2013Fotos unter Verschluss – Der hessische Innenausschuss lehnt die Herausgabe von Beweismitteln über Polizeieinsatz bei Blockupy ab.
  • FNP 07.06.2013Rechtswissenschaftler kritisiert Polizei – „Eingriff in Blockupy-Demo war unverhältnismäßig“ – Schelte auch von Journalisten-Union.
  • Frankfurter Rundschau 06.06.2013Das Schweigen des Achim Thiel – Polizeipräsident nach der Blockupy-Demostration abgetaucht. Das hat System. Thiel hasst Linksradikale.
  • hr-online 06.06.2013Blockupy-Look erobert Fotostudio – Der Frankfurter Fotograf Eduardo Perez setzt sonst große Marken in Szene. Am Donnerstag aber bat er Menschen mit Regenschirm und Sonnenbrille in sein Studio.
  • FAZ 05.06.2013„Regenschirme sind keine Vermummung“ – Christoph Gusy, Professor für Staatsrecht an der Universität Bielefeld, ist Spezialist für Polizeirecht und innere Sicherheit. Er sagt, das Vorgehen bei der Blockupy-Demonstration sei unverhältnismäßig gewesen.
  • neues deutschland 05.06.2013Blockupy: IG Metall verlangt Aufklärung über Polizeieinsatz – Gewerkschaftsbeirat kritisiert »Härte und Aggression« der Beamten und Einschränkung von Grundrechten.
  • Journal Frankfurt 05.06.2013Angriff auf die Pressefreiheit – Journalisten wollen Strafanzeige stellen.
  • Frankfurter Rundschau 04.06.2013Blockupy – zwei Seiten der Polizei” – Viele Polizisten benehmen sich bei der Demonstration auffallend aggressiv, berichten Beobachter. Andere sind mit dem brutalen Einsatz nicht einverstanden.
  • neues deutschland 04.06.2013Bunter, Schwarzer Block – Der Frankfurter Kessel ist ein Symbol der Postdemokratie.
  • hr-online 03.06.2013Von der öffentlichen Meinung verlassen – Zur Blockupy-Pressekonferenz der Polizei.
  • Frankfurter Rundschau 03.06.2013Interview: “Eindruck der Willkür” – Der Frankfurter SPD-Chef Mike Josef kritisiert nach dem Blockupy-Wochende die Polizei und das Innenministerium
  • BILD Frankfurt 03.06.2013Warum geht die Polizei so hart gegen Blockupy vor? – Mehrere Polizisten bestätigen anonym: „Der Kessel war geplant!“
  • FR 03.06.2013Die Ordnung der Anderen – Der Protest stört eine Politik, welche die fatalen Folgen der Euro-”Rettung” verschweigt.
  • FAZ 03.06.2013Im Kessel – In Frankfurt beginnt der Protestzug von Blockupy bunt und friedlich, aber bald geht nichts mehr. Die Polizei greift hart ein; ohne einen echten Grund, sagen viele.
  • neues deutschland 03.06.2013Mit Regenschirm im Kessel – Trotz Polizeibrutalität herrschte gute Laune im antikapitalistischen Block
  • junge Welt 03.06.2013Rechtsstaat begraben – Trotz anderslautender Gerichtsurteile: Polizei stoppt gewaltsam Blockupy-Demonstration.
  • junge Welt 03.06.2013Präventive Polizeigewalt – Proteste in Europa
  • Süddeutsche Zeitung 03.06.2013Hessische Law-and-order-Politik – Die Demonstranten erwarteten eine “Latsch-Demo” – und erlebten eine umstrittene Polizeimethode. Der Kessel war unangebracht und unverhältnismäßig.
  • neues deutschland 02.06.2013Ende der Demokratie nach ein paar hundert Metern – Tom Strohschneider über das Vorgehen der Polizei gegen die Blockupy-Demonstration.
  • Spiegel online 31.05.2013 Blockupy-Proteste: “Deutschland ist nicht nur Frau Merkel”.
  • hr online 31.05.2013Ärger um falschen Feldmann-Tweet – Hat der Frankfurter OB Peter Feldmann im Vorfeld der Blockupy-Aktivitäten der Polizei indirekt Gewaltbereitschaft vorgeworfen?
  • neues deutschland 31.05.2013Blockupy: Demonstrationsrecht im Eimer – Einen Vorgeschmack auf das Aufeinandertreffen bekamen am Donnerstag 200 Berliner. Sie verbrachten Stunden in Polizeigewahrsam auf einem Autobahnparkplatz.
  • Süddeutsche Zeitung 31.05.2013Ziviler Ungehorsam in der Bankenstadt – Sie nennen es “Widerstand im Herzen des Europäischen Krisenregimes”: Tausende Kapitalismuskritiker protestieren in Frankfurt gegen Banker.
  • Journal Frankfurt 31.05.2013Blocku-Party auf der Zeil – Zum ersten Protesttag.
  • neues deutschland 31.05.2013Zwangspause für EZB-Banker – Kreativer Widerstand in Frankfurt angekündigt.
  • Welt 30.05.2013Flashmobs gegen Billig-Shoppen – Blockupy will mit Demos am Freitag das Einkaufstreiben auf der Zeil stören.
  • indymedia linksunten 28.05.2013Blockupy: Markieren hat begonnen – Schöne bunte Aktionen gegen Krieg und Krise in Frankfurt.
  • junge Welt 29.05.2013»Blockupy« legt los – Protestcamper bauen Zelte auf; Anzugträger wollen im »Home Office« arbeiten.
  • hr-online 29.05.2013Blockupy darf an EZB vorbeilaufen – Juristischer Doppelerfolg für die Blockupy-Bewegung.
  • BILDblog 29.05.2013“Endlösungs”-Parolen – Lange keinen Nazi-Skandal mehr gehabt? “Bild” hat da was für Sie.
  • Journal Frankfurt 29.05.2013Frankfurts CDU-Chef warnt Blockupy-Demonstranten.
  • Airportzentrale – Flughafenmagazin 29.05.2013Fraport: Blockupy-Demonstration – Sicherheit massiv gefährdet
  • junge Welt 28.05.2013Einsatz in Mainhattan – Für »radikale Demokratisierung«: Am kommenden Freitag wollen »Blockupy«-Aktivisten das Frankfurter Bankenviertel lahmlegen.
  • hr 27.05.2013Blockupy läuft sich im Terminal warm – Mehrere Dutzend Blockupy-Aktivisten haben sich am Montag der Demonstration der Fluglärmgegner am Frankfurter Flughafen angeschlossen.
  • Deutschlandradio 27.05.2013Blockupy will EZB besetzen – Bewegung will neue Aktionen starten.
  • neues deutschland 25.05.2013Europa vor den Protesten – In Frankfurt am Main schlagen Blockupy-Aktivisten ab Montag ihre Zelte auf.
  • Frankfurter Rundschau 24.05.2013Gericht entscheidet über Auflagen für Blockupy-Demos – Strenge Auflagen der Stadt.
  • neues deutschland 24.05.2013Warum kommen wir zu Blockupy? – Sehr unterschiedliche Leitmotive beleben die Kampagne gegen das europäische Krisenregime.
  • neues deutschland 24.05.2013Deutsche Bank unter Protest – Erste Jahresbilanz des Duo Jain und Fitschen durchwachsen.
  • Recklinghäuser Zeitung 23.05.2013Störer im Theater – Occupy stürmt die Bühne bei Schillers Räuber.
  • Frankfurter Rundschau 23.05.2013 - Blockupy protestiert sich warm – Einen Vorgeschmack auf die Blockupy-Proteste in der kommenden Woche geben Blockupy-Aktivisten bei einer Protestaktion gegen die Hauptversammlung der Deutschen Bank.
  • Hessischer Rundfunk 23.05.2013“Einkaufen wird keinen Spaß machen” – Shoppen in der Innenstadt könnte anstrengend werden, so das Ordnungsdezernat.
  • junge Welt 23.05.2013»Die Auflagen schränken Grundrechte ein« Montag beginnen mit Aufbau des Camps in Frankfurt am Main wieder »Blockupy«-Proteste. Schikanöse Vorgaben der Stadt. Gespräch mit Ulrich Wilken
  • neues deutschland 22.05.2013»Wir greifen Krisenprofiteure an.« Frankfurt als Drehkreuz internationaler Politik – Martin Sommer vom »…ums Ganze!«-Bündnis über Blockupy
  • Frankfurter Rundschau 22.05.2013Blockupy will EZB lahmlegen. Das Bündnis der Kapitalismuskritiker ruft für Ende Mai Tausende von Aktivisten in die Bankenmetropole.
  • Frankfurter Neue Presse 17.05.2013Blockupy kehrt zurück. Aktivisten wollen die EZB, den Flughafen und andere Einrichtungen lahmlegen – Die Polizei befürchtet Krawalle.
  • neues deutschland 14.05.2013Wo sich Hase und Gans gute Nacht sagen. Das Blockupy-Zeltlager wird einer der schönsten Campingplätze der Stadt.
  • Jungle World 25.04.2013Protest ohne Blockaden – Während die Behörden im vergangenen Jahr ein Verbot über die Proteste gegen die europäische Krisenpolitik verhängten, scheint die Lage in der Stadt in diesem Jahr entspannter zu sein.
  • neues deutschland 23.04.2013Viel mehr als ein Event – Blockupy will unterschiedliche Bewegungen vernetzen, das politisch Große und Kleine verknüpfen und zur Selbstermächtigung ermutigen.
  • neues deutschland 13.04.2013Wo liegt die Zündschnur des gesellschaftlichen Konflikts? – Streitgespräch zwischen Umfairteilen, Blockupy und Peter Grottian über über Chancen und Perspektiven der Krisen- und Sozialproteste sowie über Aktionsformen
  • Frankfurter Rundschau 10.04.2013„Wir schulden Blockupy nichts“ – Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) spricht im FR-Interview über das Verbot von Blockupy 2012 und die geplanten Proteste der Kapitalismuskritiker diesen Mai.
  • Frankfurter Neue Presse 09.04.2013Stadt sagt Ja zu Blockupy-Protest – Wo die Zelte der Aktivisten stehen dürfen, ist zwischen Ämtern und Demonstranten strittig. Mehrere tausend Demonstranten werden Ende Mai in der Stadt erwartet, die gegen die Euro-Krisenpolitik protestieren.
  • neues deutschland 09.04.2013Warten auf Bekenntnis. Blockupy-Unterstützer fordern Frankfurts Oberbürgermeister Feldmann heraus – Steht Blockupy vor einem erneuten Verbot? Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann wagt sich bislang nicht aus der Deckung.
  • neues deutschland 08.04.2013»Wir bleiben skeptisch« – Steht Blockupy vor erneutem Verbot? Peter Grottian und Wolf-Dieter Narr fordern deutliche Signale vom Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD). Eine Dokumentation
  • neues deutschland 25.03.2013NPD plant am 1. Mai Aktion vor »Krebsgeschwür« EZB – Aufruf des Blockupy-Bündnisses: Kundgebung von Neonazis in Frankfurt verhindern
  • neues deutschland 20.03.2013Frankfurt soll wieder blockiert werden. – »Blockupy«-Bündnis fordert für Protestcamp »politische Lösung« von der Stadt
  • indymedia 08.03.2013Interview zu Blockupy 2013 mit Werner Rätz – Die Mobilisierung für Blockupy 2013 hat begonnen. Die ersten Plakate sind gedruckt und der Bündnisaufruf ist veröffentlicht. Wir nahmen den Start der Mobilisierung als Anlass um Werner Rätz ein paar Fragen zu stellen.
  • Kritische Standpunkte 06.03.2013Blockupy unterstützt den internationalen Aktionsaufruf gegen EU-Gipfel – Mit dezentralen Aktivitäten am 13.3. soll der Unterschiedlichkeit der Kämpfe in Europa Rechnung getragen werden. Gruppen in Spanien, Italien, Belgien, den Niederlanden, Dänemark und an anderen Orten bereiten jetzt schon Aktionen vor.
  • neues deutschland 05.03.2013Blockupy ruft nach Brüssel – Die Initiatoren der Aktionen gegen die herrschende Krisenpolitik kritisieren die „massiven Angriffe auf Wohlfahrtsstaat und Demokratie“, mit denen bisher auf die ökonomische und politische Krise in der EU geantwortet worden sei. Aushebeln demokratischer Spielregeln, Spardiktate, Schwächung von Arbeitnehmerrechten – „dieser Kurs ist gefährlich und zutiefst ungerecht“, heißt es in dem Aufruf weiter.
  • Jungle World 28.02.2013Inhaltlich blockiertKommentar von Peter Nowak – Ob das »Blockupy«-Remake durch die bloße Wiederholung an Attraktivität gewinnt, ist offen. Auch wenn seit der Zusammenarbeit mit dem kommunistischen »Ums Ganze«-Bündnis eine Öffnung nach links erfolgte, bewegt sich ein Großteil der Gruppen doch eher auf dem Niveau der Globalisierungskritiker von Attac, die ebenfalls beteiligt sind.
  • Journal Frankfurt 20.02.2013Die Demo ist gesichert. Aber sonst? – Die Stadt Frankfurt und die Blockupy-Aktivisten sind sich über eine Neuauflage einer Großdemonstration am 1. Juni einig. … Die Blockupy-Aktionstage sollen allerdings auch den 31. Mai umfassen. Was genau an diesem Tag passieren soll, steht zwar noch nicht fest, dass die Stadt Frankfurt und die Aktivisten konträre Vorstellungen über den Verlauf haben werden, ist hingegen gesichert.
  • neues deutschland 20.02.2013 – Linke gründen Blockupy-Bündnis – Neuer Zusammenschluss gegen Europäische Zentralbank und soziale Missstände in Berlin – Knapp 50 Personen sind am Dienstagabend im Versammlungsraum eines sozialen Zentrums in Kreuzberg zusammengekommen, um die neue Blockupy-Plattform zu gründen.
  • Junge Welt 19.02.2013Frankfurt am Main: »Blockupy« again – Breites Bündnis gegen Spardiktate und Verarmungspolitik nimmt erneut die Finanzmetropole ins Visier. … Einen Konfliktpunkt gibt es aber auch in diesem Jahr: Die Stadt bestreitet, daß Zelte als Demonstrationshilfsmittel notwendig seien.
  • Frankfurter Gemeine Zeitung 19.02.2013Blockupy 2013: Aktive treiben Vorbereitungen in Frankfurt voran – “Die Stadt hat offenbar die Rechtslage erkannt, dass eine Demonstration gegen die EZB bei der EZB stattfinden können muss“, sagte Demo-Anmelder Werner Rätz von Blockupy. “Das freut uns.”
  • Frankfurter Neue Presse 19.02.2013Blockupy plant für Mai und Juni neue Proteste – ”Wir werden uns nach Kräften bemühen, den Protest noch größer, bunter und lauter auf die Straßen in Frankfurt zu tragen. Um uns davon auch nur teilweise abzuhalten, müssten die Behörden das ganze Stadtgebiet für Tage sperren”, unterstreicht Blockupy-Sprecher Thomas Occupy.
  • Frankfurter Rundschau 17.02.2013Blockupy kommt wieder – Das kapitalismuskritische Blockupy-Bündnis bereitet die zweite Protestrunde vor. Am Freitag, 31. Mai, soll es Aktionen im ganzen Stadtgebiet geben, einen Tag später eine Demonstration mit 20.000 Teilnehmern.
  • neues deutschland 17.02.2013Blockupy und Umfairteilen: Vorbereitungen laufen - In dem Bündnis sind unter anderem die Interventionistische Linke, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Erwerbslosen-Initiativen, die Linkspartei, das Netzwerk Friedenskooperative und Attac engagiert. Es gehe darum, „den europäischen Protest gegen die autoritär durchgesetzte Verarmungspolitik in der EU erneut unter dem Dach von Blockupy auf die Straßen der Bankenstadt tragen“. Dabei soll es auch Aktionen zivilen Ungehorsams geben.
  • Die Welt 14.02.2013Blockupy-Bündnis plant zuversichtlich Proteste gegen Finanzpolitik – Im vergangenen Jahr demonstrierten trotz weitläufigen Verbots zehntausende Kritiker der internationalen Finanzpolitik in Frankfurt. Die Abriegelung weiter Teile der Frankfurter Innenstadt durch die Polizei hatte viel Kritik hervorgerufen.
  • Zeit Online 07.02.2013“Vor der Tür zehn Polizisten. Ich stand in Unterhose im Flur” – Die Polizei hat die Wohnungen mehrerer Fotografen in Deutschland durchsucht. Einer von ihnen ist Christian Mang. Er sieht darin einen Angriff auf seine Rechte. – ZEIT ONLINE: Was haben die Polizisten genau gesucht? – Mang: Im Untersuchungsbeschluss stand, dass ich Zeuge einer schweren Körperverletzung sei. Und dass Fotos von einer Demo gegen Kapitalismus aus Frankfurt vom 31. März gesucht werden, auf denen Straftäter zu sehen sind. Tatsächlich aber habe ich von dem Vorfall, um den es geht, gar nichts mitbekommen.
  • Zeit Online 06.02.2013Polizei durchsucht Räume von mehreren Foto-Journalisten – Insgesamt wurden nach Angaben der Staatsanwaltschaft neun Wohnungen und Büros von acht Fotografen durchsucht … Auch der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger verurteilte die Aktion: “Hier sollen unbeteiligte Journalisten zu Handlangern der Strafverfolgung gemacht werden”, hieß es. Eine derartige Beweissicherung sei unvereinbar mit einer freien Presse.
  • Frankfurter Rundschau 05.02.2013Die Polizei zahlt für Blockupy – Frankfurts Ordnungshüter haben eine weitere gerichtliche Abfuhr erteilt bekommen. Fünf rechtswidrig festgesetzten Demonstranten vom 17. Mai 2012 müssen sie jeweils 500 Euro Schadensersatz zahlen. Weitere Klagen gegen die Polizei könnten folgen.
  • hr-online 04.02.2013Schmerzensgeld für Blockupy-Teilnehmer – Die Polizei habe fünf seiner Mandanten je 500 Euro Schmerzensgeld zugestanden, sagte der Berliner Rechtsanwalt Peer Stolle am Montag zu hr-online. … Dies zeige, wie offensichtlich rechtswidrig das damalige Verhalten der Beamten gewesen sei. Die Polizei sollte dies bei Einsätzen in der Zukunft bedenken, sagte Stolle.
  • Die Welt 04.02.2013Polizei zahlt Entschädigung an Blockupy-Demonstranten – Opfer erhalten je 500 Euro für rechtswidrige Freiheitsentziehung…Nachdem sie ein Aufenthaltsverbot für Frankfurt erhalten hatten und daraufhin in Eschborn demonstrierten, wurden sie in Gefangenensammelstellen nach Wiesbaden und Gießen gebracht und dort bis nach Mitternacht festgehalten.
  • Frankfurter Neue Presse 04.02.2013Schmerzensgeld für festgesetzte Blockupy-Aktivisten – Wie der Anwalt der Gruppe erklärte, bekamen fünf seiner Mandanten nun eine Schmerzensgeld in Höhe von 500 Euro zugestanden. Auf Anfrage von «HR Online» bestätigte die Frankfurter Polizei die Zahlung.
  • neues deutschland 02.02.2013Blockupy: Polizei muss zahlen – Schmerzensgeld wegen rechtswidriger Festsetzung von Demonstranten – Der Berliner Rechtsanwalt Peer Stolle sagte, die 500 Euro seien „das Mindeste, was den Betroffenen zusteht“. Sie seien ohne Anlass in Gewahrsam genommen und später „nachts in einer für sie vollkommen fremden Stadt auf die Straße gesetzt“ worden. Stolle forderte die Behörden in der Bankenstadt auf, „von rechtswidrigen Freiheitsentziehungen Abstand zu nehmen“. Wegen der Polizeirepression gegen Blockupy-Aktivisten sind noch zahlreiche Verfahren vor Frankfurter Gerichten anhängig.
  • neues deutschland 17.12.2012Wir wollen Frankfurt wieder dicht machen – Das Blockupy-Bündnis mobilisiert nach »Mainhattan« – ein Gespräch über Zeiten und Ziele des »Protestfahrplans«

Siehe auch: Pressespiegel zu den Blockupy-Tagen 2013 bei Reflect.