PM: Blockupy: Aktionstage im Mai und Widerstand gegen EZB-Eröffnung

Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
27. Januar 2014

  • Aktionstage im Mai und Widerstand gegen EZB-Eröffnung am Tag X
  • 300 Aktive planen bei Treffen in Frankfurt Blockupy 2014

Mehr als 300 Aktive des bundesweiten Blockupy-Bündnisses sind am Sonntag in Frankfurt am Main zusammen gekommen, um die nächsten Schritte für Blockupy 2014 zu planen. Bereits am Samstag nahmen mehr 50 Aktive an einem internationalen Koordinierungstreffen teil – darunter Delegationen aus Griechenland, Spanien, Italien, Belgien und Frankreich sowie streikende Flüchtlinge aus verschiedenen Ländern.

Bei den Treffen im Gewerkschaftshaus verständigten sich die Anwesenden auf mehrere größere Proteste im Rahmen einer europaweiten dezentralen Aktionsaktionswoche vom 15. bis 25. Mai. Der Schwerpunkt der Aktionswoche wird auf den ersten drei Tagen liegen: Am 15. Mai sind Proteste zum Jahrestag der spanischen 15M-Bewegung sowie gegen den EU-Gipfel in Brüssel geplant, am 16. Mai soll es in zahlreichen Städten in Europa lokale Aktionen geben. Für den 17. Mai einigten sich die Blockupy-Aktivistinnen und -Aktivisten auf größere Proteste in den vier deutschen Städten Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart. Ebenfalls während der Aktionswoche geplant ist der Start eines Flüchtlings-Marschs nach Brüssel.

Im Herbst dann wird Blockupy nach Frankfurt zurückkehren, um die Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) mit massenhaften Aktionen Zivilen Ungehorsams zu stören. Da das Datum der Eröffnungsfeier noch nicht feststeht, plant das Bündnis eine Mobilisierung zum “Tag X”, wie sie auch aus der Anti-Castor-Bewegung bekannt ist.

“Unsere transnationale Bewegung zeichnet sich durch praktische Solidarität gegen die Verarmungspolitik der Troika sowie gegen wieder aufflammende Nationalismen und Rassismus aus”, sagte Blockupy-Sprecher Hanno Bruchmann. “Wir laden alle ein, mit uns im Mai und im Herbst durch Widerstand gegen das autoritäre EU-Krisenregime Alternativen einer echten Demokratie von unten aufzuzeigen.”

Den Rahmen für die europaweiten Blockupy-Aktivitäten in 2014 haben mehr als 450 Aktivistinnen und Aktivisten aus 15 Ländern bereits im November bei einer europäischen Blockupy-Aktionskonferenz festgelegt. Das Treffen am Sonntag bildete nun den Auftakt zu den konkreten Vorbereitungen der Proteste in Deutschland.

Mit einer Blockade der EZB, Aktionen Zivilen Ungehorsams in der ganzen Stadt und einer großen, bunten Demonstration hatten die Blockupy-Aktiven 2013 zum zweiten Mal ein deutliches Zeichen gegen die Kürzungspolitik der Troika gesetzt. Dagegen stand die gewaltsame Untergrabung der Demonstrationsfreiheit durch die Polizei.

Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums Ganze”. International beteiligen sich soziale Bewegungen, Gewerkschaften und Parteien aus Ländern wie Griechenland, Spanien, Italien, Belgien und Frankreich sowie Flüchtlingsaktivisten aus verschiedenen Ländern.

Weitere Informationen:

blockupy.org