PM: Mai-Aktionstage: Blockupy-Proteste in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart

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Pressemitteilung
Blockupy-Bündnis
Frankfurt am Main, 24. März 2014

  • Mai-Aktionstage: Blockupy-Proteste in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und
    Stuttgart
  • Für grenzüberschreitende Solidarität und Demokratie von unten!

Mehr als 200 Blockupy-Aktivistinnen und -Aktivisten aus dem In- und Ausland haben sich am Wochenende erneut in Frankfurt getroffen, um die Proteste 2014 gegen die europaweite Verarmungspolitik der Troika voranzutreiben. Im Zentrum standen die transnationalen Aktionstage vom 15. bis 25. Mai, zu denen das internationale Blockupy-Bündnis zusammen mit anderen Bewegungen und Organisationen aufruft. “Solidarity beyond Borders – Building Democracy from below” lautet das Motto.

In Deutschland trägt Blockupy vor allem am 17. Mai mit Leuchtturm-Aktionen in Berlin, Düsseldorf, Hamburg und Stuttgart zu den europaweiten Protesten bei. Neben Demonstrationen stehen auch Aktionen Zivilen Ungehorsams auf der Agenda. Vorbereitet werden die Proteste von lokalen Blockupy-Plattformen; neben der europaweiten Kürzungspolitik der Troika wird sich der Widerstand daher auch gegen Krisenakteure vor Ort richten. So sind etwa in Düsseldorf Aktionen bei Luxuseinkaufszentren auf der Königsstraße (“Kö”) sowie gegen Abschiebungen am Flughafen geplant. In Berlin begleiten Blockupy-Aktive die Berliner Etappe des Flüchtlingsmarsches von Straßburg nach Brüssel. Die lokalen Blockupy-Bündnisse aus Schleswig-Holstein, Hamburg und Niedersachen mobilisieren zu einer großen Demonstration in Hamburg, die zur Elbphilharmonie ziehen wird. Im Anschluss sind Aktionen Zivilen Ungehorsams in der Hafencity geplant.

Bereits am 15. Mai, dem dritten Jahrestag der spanischen 15M-Bewegung, werden sich Aktive des bundesweiten Blockupy-Bündnisses an massenhaftem Zivilen Ungehorsam gegen den European Business Summit in Brüssel beteiligen. Vor allem in Spanien ist am 15. Mai mit zahlreichen weiteren Aktionen zu rechnen. Auch in Italien, Frankreich, Holland, England und Dänemark laufen bereits Vorbereitungen für die Aktionstage.

“Gemeinsam werden wir ein deutliches Zeichen setzen gegen gegen Entdemokratisierung, Verarmungspolitik, Nationalismus und Rassismus”, sagte Blockupy-Sprecher Thomas Occupy. “Auch im Jahr drei der Blockupy-Bewegung lassen wir nicht nach, unseren Widerstand auf die Straße zu tragen und für unsere Alternativen zu streiten: Demokratie von unten und grenzüberschreitende Solidarität mit den Opfern der Krisenpolitik.”

Im Herbst dann wird Blockupy nach Frankfurt zurückkehren, um die Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank (EZB) zu stören. Da das Datum der Eröffnungsfeier noch nicht feststeht, plant das Bündnis eine Mobilisierung zum “Tag X”.