Recht auf Stadt

RechtaufStadtAnlaufpunkt
31. Mai, nach der Blockade der EZB
Sammelpunkt: folgt in Kürze

Kapitalismus findet nicht nur in den Banken statt…
Er hat die ganze Stadt im Griff. Entreißen wir sie ihm!

PDF: Recht auf Stadt

 

Am 31.5./1.6. finden in Frankfurt wieder die Blockupy-Aktionstage statt, bei denen gegen die Sanierung des Kapitalismus auf Kosten der Lohnabhängigen protestiert wird. Nach einer Blockade der EZB wird es vier verschiedene Aktionen geben, unter anderem zum Recht auf Stadt, denn Die kapitalistische Verwertungslogik sorgt dafür, dass Häuser nicht gebaut werden, damit Menschen darin wohnen können, sondern als Kapitalanlage. Wer nicht zahlen kann fliegt raus, während eine Vielzahl von Gebäuden leer steht. Wer dennoch bleibt oder sich eines der vielen ungenutzten Häuser aneignet, wird brutal von der Polizei geräumt – eine Situation, die in der gegenwärtigen Krise insbesondere in den Ländern des europäischen Südens, aber auch in Deutschland immer alltäglicher wird.

Auch die vermeintlich öffentlichen Innenstädte werden dominiert von Orten, an denen du Geld brauchst, um dich dort aufzuhalten. Wer dieses Geld nicht hat, oder die konsumanregende Atmosphäre stört, wird vertrieben. Private Sicherheitsdienste kontrollieren nicht mehr nur Verkaufsräume, sondern auch die angrenzenden Straßen und Plätze.

Das Stadtbild wird zu einer bildhauerischen Gesamtdarstellung der gesellschaftlichen Machtverhältnisse. Wer Geld hat, hat auch das Monopol auf Gestaltung, kann Plakatwände anmieten, Monumentalbauten errichten, oder entscheiden, ob und in welcher Farbe das Haus angestrichen wird, in dem du deine Mietwohnung hast. Wer kein Geld hat, kann die eigene Lebenswelt kaum mitgestalten und muss schon um Erlaubnis fragen, um im Schlafzimmer eine Schraube in die Wand bohren. Wer sich anmaßt, graue Wände mit Straat-Art zu verzieren und damit eine minimale Teilhabe an der Gestaltung des öffentlichen Raumes für sich einfordert, muss drakonische Strafen befürchten. Auch wer unangemeldet auf der Straße Musik macht, muss mit einer Strafe rechnen. Wer keine Wohnung hat und auf der Straße schläft, wird vertrieben. So wird die Stadt verwaltet, kontrolliert und von allem bereinigt, was nicht zu ihrer Funktionalität als Zelle des ökonomischen Systems beiträgt.

Durch eine ungerechte Steuerpolitik ist in den kommunalen Haushalten wenig Geld. Öffentliche Einrichtungen wie beispielsweise Schwimmbäder oder Bibliotheken werden „kostengünstig betrieben“, privatisiert oder sogar geschlossen. Gleichzeitig können es sich private Unternehmen leisten, ihre Foyers und Büros immer luxuriöser auszustatten.

Das alles geschieht auf Kosten der ökonomisch und sozial an den Rand gedrängten, derer die nicht das nötige Bildungskapital oder die Ressourcen haben, ihre Interessen selbst in einer Stadtplanung mit sogenannter „Bürger_innenbeteiligung“ durchzusetzen; auf Kosten derjenigen, deren Anwesenheit und Mitsprache nicht durch Staatsbürger_innenschaft, Visum oder Besitz legitimiert ist; auf Kosten derer, die durch die herrschende Ordnung der Normalität als störende Elemente abgestempelt und von der Öffentlichkeit ausgeschlossen werden; es geht auf Kosten derer, denen das Recht auf Stadt verweigert wird.

Dieses Recht auf Stadt fordern wir zurück.

Wir fordern eine Stadt für Alle, in der ein selbstbestimmtes Leben möglich ist.

Deshalb komm zu unserer Aktion im Anschluss an die EZB-Biockade am Freitag, den 31.5. und bringt etwas mit, damit wir uns einen passenden Ort aneignen und es uns dort gemütlich machen können! Weitere Infos gibt’s am Donnerstag den 30.5. auf dem Plenum im Camp um 19 Uhr.

31. Mai, nach der Blockade der EZB,
Sammelpunkt: folgt in Kürze