Video: Blockupy-Pressekonferenz vor der EZB

Blockupy Pressekonferenz vor der EZB 11.02.2015 (BQ)

Bei einer aktivistischen Pressekonferenz am heutigen Mittwoch vor dem neuen Gebäude der Europäischen Zentralbank in Frankfurt hat das Blockupy-Bündnis seine Pläne für den Aktionstag am 18. März vorgestellt und begründet, warum es an der Mobilisierung festhält. An der Pressekonferenz nahm als Gast auch Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der IG Metall, teil.

„Das Wahlergebnis in Griechenland bietet die Chance, jetzt den Austeritätsirrsinn in ganz Europa zu stoppen“, sagte Hans-Jürgen Urban. „Wir brauchen Sozialaufbau statt Sozialabbau.“ Die EZB und andere Akteure dürften die neue griechische Regierung nicht erpressen, sondern müssten Griechenland Spielraum für demokratische Entscheidungen geben.
Notwendig sei ein europäisches Investitionsprogramm. Urban verwies auf die gewerkschaftliche Initiative „Europa neu begründen“ (http://europa-neu-begruenden.de/) und die von ihm mitinitiierte
Erklärung „Griechenland nach der Wahl − Keine Gefahr, sondern eine Chance für Europa“, die von den Vorsitzenden aller acht DGB-Gewerkschaften sowie des DGB unterzeichnet wurde. Zu den Blockupy-Protesten sagte Hans-Jürgen Urban: „Es gibt dazu keinen Beschluss von uns. Aber wie ich auch bei den bisherigen Aktionstagen sehen konnte, beteiligen sich viele Gewerkschafter an den Blockupy-Protesten – und ich finde das gut.“

Schuldenstreichung durch EZB als erster Schritt

Thomas Sablowski vom Blockupy-Bündnis forderte als ersten Schritt einen Schuldenschnitt der EZB für Griechenland und widersprach der gängigen Behauptung, dies ginge vor allem zu Lasten der Steuerzahlenden in Deutschland. „Wenn die EZB die Schulden streicht, die Griechenland bei ihr hat, wird das in ihrer Bilanz als Verlust ausgewiesen. Die deutschen
Steuerzahlerinnen und Steuerzahler kostet das keinen Cent. Es geht in diesem Konflikt nicht um Griechen gegen Deutsche. Es geht um Reich gegen Arm, um Oben gegen Unten.“

Die Abwahl der Troika in Griechenland ist für das Blockupy-Bündnis ein Anfang einer möglichen Veränderungen in Europa. Margarita Tsomou von „Blockupy goes Athen“ sagte: „Gestützt von der griechischen Bevölkerung macht die Regierung Tsipras ein Fenster zur Neuverhandlung des Werts des Lebens in ganz Europa auf. Für diese Verhandlung werden die europäischen Bevölkerungen gebraucht, um zu intervenieren und eine neue Politik in Europa zu unterstützen.“