Blockupy braucht Pennplätze – Notizen vom Besuch bei der Stadt Frankfurt

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Am Freitag morgen um 10 Uhr belagerten dutzende Demonstrant/innen von No Troika und Blockupy den Frankfurter Römer – den Ort, in dem die Stadtregierung, der Magistrat seinen Sitz hat. Mit Transparenten, Schirmen und Plakaten ausgerüstet zogen sie vor den Haupteingang. Anlass dieses spontanen Flashmobs ist die abwartende und teils negative Haltung der Stadtregierung, mit Blockupy über die Unterbringung der am 18. März anreisenden Blockupy-Aktivist/innen zu verhandeln.

Die Polizei hatte vor Eintreffen der Demonstrant/innen alle Eingänge des Römers besetzt und verriegelt. Deswegen kampierte der Flashmob mit Schlafsäcken auf den Stufen des Eingangs. Wie die Aktivistin Rosa Wohltat betonte: „Tausende Menschen werden auch dieses Jahr wieder zu den Blockupy-Protesten gegen autoritäre Krisenpolitik nach Frankfurt kommen. Aus Stadt und Land wird mobil gemacht, um erfolgreich die EZB Eröffnung und die Arbeit der Troika zu blockieren. Es wird ein Festtag des Widerstandes werden. Noch versucht die Stadt diese Tatsache und unser Anliegen zu ignorieren. Blockupy braucht Räume, sonst pennen wir hier.“

Unterdessen versuchte eine Delegation über einen Nebeneingang zum Büro des Oberbürgermeisters zu gelangen, um einen Offenen Brief der Blockupy Verhandlungskommission mit den Forderungen zu übergeben. „Alle Zugänge innerhalb des Gebäudes waren mit der Begründung angeblicher Hoher Sicherheitslage gesperrt. Wir wurden nicht vorgelassen. Uns wurde mitgeteilt, dass die zu diesem Zeitpunkt angesetzte Magistratssitzung an diesem Ort nicht stattfindet. Der Magistrat würde in diesem Moment in der Europäischen Zentralbank tagen. Das ist für uns bezeichnend und sehr symbolisch: statt offen zu sein für demokratische Anliegen, mit den Chefs der EZB zu klüngeln“, sagte Hannelore Kartenberg von der Delegation.

Auf weiteres Insistieren, zu Bürgermeister Feldmanns Büro vorgelassen zu werden, konnte das Schreiben lediglich an den persönlichen Referenten Ralph Klinkenborg übergeben werden.

Die Belagerung des Römers wurde nach einer Stunde beendet. Die Demonstrant/innen kündigten weitere Aktionen an, bis die Stadtregierung sich kooperativ zeigt. Die Aktivist/innen riefen zum Schluss: „Räume her – sonst besetzen wir sie“ und „Räume her, sonst schlafen wir hier“.