Neue Schritte für ein solidarisches Europa gehen: Blockupy-Aktiventreffen am 9. und 10. Mai in Berlin

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Das Blockupy-Bündnis lädt Interessierte und Aktive für den 9. und 10. Mai zu einem bundesweiten Treffen nach Berlin ein. Ausgehend vom 18. März – dem erfolgreichen Protest gegen die Eröffnungsfeier der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main – wollen die Aktiven die nächsten Schritte des Bündnisses diskutieren. „Da die erpresserische Krisenpolitik der Troika-Institutionen und der Bundesregierung munter weiter geht, gibt es viele Baustellen in Europa – und wir werden klären, wie wir als Blockupy weiter zu einem europäischen Frühling beitragen können. Wir werden uns über unsere zukünftigen Aktionen austauschen und dabei auch über die Bedeutung von ungehorsamen Aktionsformen sprechen. Dabei bleibt auch eine kritische Auseinandersetzung mit den Aktionen am 18 März nicht aus“, sagte Hannah Eberle von Blockupy.

Am 9. Mai wird es vor allem um die internationale Perspektive gehen. Hannah Eberle: „Die Verelendungspolitik und die Dauerkrise in Europa kann nur von unten, grenzübergreifend gelöst werden. Am Abend wollen wir deshalb im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung darüber diskutieren, wie wir als europäische Bewegung weiter machen. Dabei wollen wir uns gemeinsam mit internationalen Aktiven darüber austauschen, wo der europäische Protest gerade steht und wie wir von dort aus verstärkt Solidarität gegen die europäische Spaltung organisieren können.“

Blockupy wertet den Aktionstag am 18. März insgesamt als wichtigen Schritt, um die verheerende Verarmungspolitik in Europa zu stoppen. „Die Machtdemonstration in Form der Eröffnungsfeier der EZB wurde durch die Proteste und Blockade erfolgreich in den Schatten gestellt. Solange diese Politik in Europa autoritär durchgedrückt wird, leisten wir weiter Widerstand“, sagte Frederic Wester von Blockupy. Die mit den Ausschreitungen am Morgen des 18. März begründeten Angriffe auf das Versammlungsrecht und die Rufe nach härteren Strafen seitens der Politik wertete er als „vorhersehbare Versuche soziale Bewegung durch Kriminalisierung einzuschüchtern und mit polizeilichen Mitteln zu bearbeiten. Das ist klassisches obrigkeitsstaatliches Vorgehen und zeigt den postdemokratischen Verfall der öffentlichen Debatte“.