PM: Erfolgreiches erstes Blockupy-Aktiventreffen in Berlin / Demonstration für ein solidarisches Europa am 20. Juni in Berlin geplant

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Mehr als 150 Menschen haben am Wochenende am Aktiventreffen des bundesweiten Blockupy-Bündnisses im Berliner Mehringhof teilgenommen. Der erste Teil des Treffens beschäftigte sich mit der Auswertung des Aktionstages am 18. März in Frankfurt. Je nach Spektrum wurden die Aktionen unterschiedlich bewertet, insgesamt sahen es die Aktiven aber als großen Erfolg, dass es am 18. März gelungen sei, den „Protest gegen die europäische Verarmungspolitik nach Deutschland zu tragen“. Selbstkritisch wurde beleuchtet, wie in Zukunft die Absichten und Anliegen von Blockupy, auch im Hinblick auf die Umsetzung des Aktionskonsenses, nach außen getragen werden können. Darüber hinaus wurde erneut kritisiert, dass die Auseinandersetzungen am 18. März von Seiten der Politik dazu genutzt werden, das Versammlungsrecht einzuschränken und soziale Konflikte zu kriminalisieren.

„Wir haben uns den geforderten Distanzierungsritualen gemeinsam verweigert und zugleich diskutiert, wie wir in Zukunft besser dafür sorgen können, dass wir die Bilder schaffen, für die wir zusammen als Bündnis stehen. Klar ist damit nun: Blockupy geht weiter und damit auch der transnationale Widerstand gegen das europäische Krisenregime“, sagte Aaron Bruckmiller von Blockupy. Der erste Termin dafür ist eine bundesweite Demonstration gegen das Spardiktat und die Grenzabschottung der EU am 20. Juni in Berlin, mit der Blockupy auch die Bundesregierung als einen wesentlichen Player der Krisenpolitik in Europa stärker ins Visier nehmen will. Im Herbst soll es dann eine Veranstaltung geben, bei der das Bündnis wieder den Dreiklang von Blockupy – inhaltliche Diskussion, Demonstrationen und Aktionen des Zivilen Ungehorsams – umsetzen will. Genaueres will Blockupy auf einem Treffen am 21. Juni in Berlin beschließen.

Bereits am Samstag hatte sich die internationale Koordinationsgruppe von Blockupy getroffen, um grenzüberschreitend die bisherigen Aktionen auszuwerten und mögliche Perspektiven für zukünftige Verabredungen zusammenzutragen. Konkret wurde ein großes internationales Aktiventreffen für die zweite Jahreshälfte verabredet. Als Tagungsorte sind Griechenland und Italien im Gespräch. Frederic Wester von Blockupy dazu: „Wir freuen uns, dass auch die internationale Vernetzung weiter geht. Zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten aus Italien, Frankreich, Griechenland, Spanien und anderen Ländern haben deutlich gemacht, dass der Widerstand weiter geht und wir eine grundlegende Demokratisierung Europas nur gemeinsam erkämpfen können.“