PM: Erfolg für Blockupy: Stadt bietet Rebstock-Gelände für Camp an / Blockupy wird auch auf Plätzen in der Innenstadt präsent sein

Pressemitteilung – Blockupy Frankfurt – Frankfurt, 19. April 2013

Bei den Verhandlungen um ein Blockupy-Camp hat die Stadt Frankfurt eingelenkt und dem Bündnis nun doch ein konkretes Angebot für einen Zeltplatz gemacht: In einem konstruktiven Gespräch sagte die Frankfurter Umweltdezernentin Rosemarie Heilig den Aktivisten das Rebstockgelände bei der Messe zu.

„Nach wochenlangen Hinhalte-Spielchen hat sich die Stadt endlich bewegt. Wir werden ein Camp auf öffentlichem Grund und Boden haben. Das ist ein wichtiger Erfolg für die Blockupy-Aktiven“, sagte Rolf Engelke von der Camp-AG des Bündnisses. „Offenbar hat der Magistrat doch etwas aus seinem Debakel während der Aktionstage im vergangenen Jahr gelernt: Protest lässt sich weder aus einer Stadt aussperren, noch verbieten.“

Das Gelände am Rebstockbad ist in städtischem Besitz und bietet Platz sowohl für kleine Zelte zum Übernachten als auch für ein größeres Veranstaltungszelt. Nötig ist das Camp laut Blockupy, damit sich Bürgerinnen und Bürger aus ganz Europa an den Blockupy-Aktionstagen beteiligen können. „Wer ja zur Demonstrationsfreiheit sagt, muss auch ja zu einem Camp sagen. Wir begrüßen, dass die Stadt dies nun offenbar verstanden hat“, sagte Helge Bauer, ebenfalls aktiv in der Camp-AG des Bündnisses. „Selbstverständlich werden wir während der Aktionstage auch auf Plätzen in der Innenstadt präsent sein.“

Die Stadtoberen hatten in der Camp-Frage zuvor wochenlang gemauert und die städtischen Ämter sich reihum für nicht zuständig erklärt. Erst nach einem offenen Brief des Bündnisses an Ordnungsdezernent Markus Frank Mitte März und einer entsprechenden Medienberichterstattung erklärte sich Frank zu einem Gespräch bereit. Ende der vergangenen Woche folgte das Gespräch mit der Umweltdezernentin.

Unter dem Motto „Widerstand im Herzen des europäischen Krisenregimes“ plant das Blockupy-Bündnis für 31. Mai und 1. Juni erneut internationale Proteste in Frankfurt, die gegen die europaweite Verarmungspolitik der Troika aus Europäischer Zentralbank, Europäischer Kommission und Internationalem Währungsfonds richten. Die Veranstalter rechnen damit, dass bereits im Vorfeld mehrere tausend Menschen nach Frankfurt reisen werden.

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Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis „Ums Ganze“.