A5 Auf der Sonnenseite der Krise?

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Über die Chancen und Probleme für Krisenproteste in “Gewinnerländern”

Interventionist Left – IL (Germany), Initiatives of unemployed people, Activists from Right to the City networks, Labournet, Activists from European grasroot union networks

Während, aus der Not geboren, in Griechenland viele Menschen aktiv werden, sich an Selbstorganisierungs­prozessen beteiligen und so wiederum neue Chancen und Perspektiven entstehen (können), sind die Regierungen in der BRD und Österreich, Niederlande und Finnland stabil konservativ und sitzen gerade auch wegen ihrer autoritären Krisenpolitik gegen Süd- und Osteuropa so fest im Sattel. Gleichzeitig wird mit den allerorten durchgesetzten Schuldenbremsen, den Disziplinierungen gegenüber Empfänger_innen staatlicher Leistungen und dem selbstverständlichen Primat des Ökonomischen, auch in den „Gewinnerländern“ die Luft dünner. Auch wenn die mehrheitliche Reaktion darauf im ‚Füße-Stillhalten‘ und der vermeintlichen Absicherung des eigenen Wohlstands gegenüber allen anderen besteht, gibt es doch auch Brüche, die offenbarer werden und sich vertiefen.

Wie also können/müssen Krisenproteste in diesen Ländern aussehen, wo sind Momente von Unmut, Kritik, Auseinandersetzungen um Rechte, die sich sinnvoll und produktiv stärken und nach vorne treiben ließen? Wie können „im Zentrum der Macht“ Räume für die Proteste im Süden geöffnet werden und mit den Kämpfen vor Ort verbunden werden? Wie kann man gegen die objektiven Interessen der mitteleuropäischen Mittelschichten die Risse und Widersprüche verstärken, vertiefen, wieder politisieren und wie können wir damit mehr werden?