Thesenpapier des Blockupy-Koordinierungskreises zum 18. März 2015 PDF-Download Der 18. März war ein wichtiger Tag des Protests gegen die Katastrophen der europäischen Verelendungspolitik. Tausende waren in den Blockaden am Morgen, 25.000 in Kundgebung und Demo am Nachmittag, und das mitten in der Woche, als große, transnationalen Mobilisierung. Damit war #18M deutliches Zeichen für entschlossenen Widerstand gegen das Krisenregime und für ein anderes, solidarisches Europa. Protest und … [Read more...]

Das Amtsgericht Frankfurt hat heute Federico Annibale („Fede“) zweieinhalb Monate nach dem 18. März im ersten Prozess wegen Blockupy 2015 zu einem Jahr und 2 Monaten auf 5 Jahre Bewährung verurteilt. Verurteilt wurde „Fede“ wegen „schwerem Landfriedensbruch und versuchter schwerer Körperverletzung in fünf Fällen“. Der Angeklagte wurde freigelassen. Vor dem Amtsgericht Frankfurt fand zu Prozessbeginn eine Solidaritätskundgebung statt. Mit Transparenten und Blockupy-Utensilien wie Schirmen und … [Read more...]

Im Anschluss an den Blockupy-Aktionstag gegen Verelendungspolitik und autoritäre Krisenlösungen in Europa zeigte sich einmal mehr der Versuch, Protest in eine gewalttätige Ecke zu stellen und damit zu delegitimieren. 
 Schon die Blockupy Aktionstage der letzten Jahre sind mit scharfen Auseinandersetzungen um das Recht auf freie Versammlung und Protest einhergegangen. Erinnert sei nur an das gesamte Versammlungsverbot für die Zeit der Aktionstage und die sie begleitende juristische … [Read more...]

Samstag, 9. Mai 2015, 19:00 Uhr MEHRINGHOF, BERLIN-KREUZBERG Gneisenaustr. 2A, Berlin, 2. Innenhof, Aufgang 3 Anfahrt: U7 oder U6 bis Mehringdamm     Massenmobilisierungen, Generalstreiks und Regierungswechsel scheinen das neoliberale Regime in Europa bisher nicht anzufechten, sondern eher zu verhärten. Auch wenn es ideologisch abgewirtschaftet hat und die Unzufriedenheit wächst - alternative Entwürfe für Europa werden diskreditiert oder ihre Existenz schlicht geleugnet. … [Read more...]