Blockupy – Ungehorsam, Bündnis, Straße: Über Voraussetzungen linker Handlungsfähigkeit im Herzen des Krisenregimes

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Thesenpapier des Blockupy-Koordinierungskreises zum 18. März 2015 PDF-Download Der 18. März war ein wichtiger Tag des Protests gegen die Katastrophen der europäischen Verelendungspolitik. Tausende waren in den Blockaden am Morgen, 25.000 in Kundgebung und Demo am Nachmittag, und das mitten in der Woche, als große, transnationalen Mobilisierung. Damit war #18M deutliches Zeichen für entschlossenen Widerstand gegen das Krisenregime und für ein anderes, solidarisches Europa. Protest und … [Read more...]

Prozess wegen Blockupy: Federico Annibale mit Bewährungsstrafe entlassen

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Das Amtsgericht Frankfurt hat heute Federico Annibale („Fede“) zweieinhalb Monate nach dem 18. März im ersten Prozess wegen Blockupy 2015 zu einem Jahr und 2 Monaten auf 5 Jahre Bewährung verurteilt. Verurteilt wurde „Fede“ wegen „schwerem Landfriedensbruch und versuchter schwerer Körperverletzung in fünf Fällen“. Der Angeklagte wurde freigelassen. Vor dem Amtsgericht Frankfurt fand zu Prozessbeginn eine Solidaritätskundgebung statt. Mit Transparenten und Blockupy-Utensilien wie Schirmen und … [Read more...]

Solidarisch gegen Repression: Kundgebung zum Prozess von Fede

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Vor der Arbeit noch eine gute Tat: kommt zur Solidaritätskundgebung zum Prozess von Fede: 3.Juni ++ 8:00 ++ Amtsgericht Frankfurt Blockupy auf der Straße. Blockupy im Gerichtssaal: Der Prozess gegen „Fede“ wegen der Proteste am 18. März rund um die EZB beginnt am 3. Juni um 9.00 Uhr in Raum 165C, Amtsgericht Frankfurt. „Fede“ wurde wegen der Beteiligung an Aktionen im Rahmen von Blockupy in Frankfurt am 18. März festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft in der JVA Frankfurt … [Read more...]

Policing Frankfurt – Europäischer Überblick – Europäische Zusammenarbeit der Behörden

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Im Anschluss an den Blockupy-Aktionstag gegen Verelendungspolitik und autoritäre Krisenlösungen in Europa zeigte sich einmal mehr der Versuch, Protest in eine gewalttätige Ecke zu stellen und damit zu delegitimieren. 
 Schon die Blockupy Aktionstage der letzten Jahre sind mit scharfen Auseinandersetzungen um das Recht auf freie Versammlung und Protest einhergegangen. Erinnert sei nur an das gesamte Versammlungsverbot für die Zeit der Aktionstage und die sie begleitende juristische … [Read more...]

Bericht vom Aktiventreffen am 10. Mai 2015 in Berlin – Einen neuen Schritt gehen!

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Nach dem Blockupy-Aktionstag am 18. März in Frankfurt war nun Berlin Ort unseres nächsten Aktiventreffens. Über 150 Menschen aus dem gesamten Bündnis nahmen teil, um die gemeinsame Auswertung von #18M voran zu bringen, die politische Situation zu beraten und neue Schritte zu beschließen. Der Vortag: Blockupy international, Diskussionen und Treffen Am 9.5. fand das Treffen der Blockupy international Koordinationsgruppe statt. Fast 50 Aktivist_innen aus 12 Ländern, aus Gruppen, Netzwerken … [Read more...]

Anklage gegen Frederico Annibale erhoben. Kurzinfo der AG Antirepression

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Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat heute per Presseinformation mitgeteilt, dass sie jetzt Anklage gegen Frederico Annibale („Fede“) erhoben hat und plant, diesen Prozess schnellstmöglich zu terminieren. Fede wird seitens der Staatsanwaltschaft „schwerer Landfriedensbruchs und gefährliche Körperverletzung“ vorgeworfen. Er ist einer von zehntausenden, die am Blockupy-Aktionstag 18. März in Frankfurt gegen die autoritäre Krisenpolitik der EZB und Troika protestierten. Fede wird stellvertretend … [Read more...]

PM: Blockupy-Aktiventreffen in Berlin: „Neue Schritte gehen!“ / Podiumsdiskussion zu Bedingungen und Dynamik europäischer Krisenproteste

Am Wochenende (9. und 10. Mai) kommen in Berlin Aktive des Blockupy-Bündnisses zu einem transnationalen Aktiven- und Bündnistreffen zusammen. "Einen neuen Schritt gehen!" lautet das Motto des Treffens. Im Zentrum der Diskussion sollen die Nachbereitung des Aktionstages am 18. März in Frankfurt sowie die künftigen Aktionen des Blockupy-Bündnisses stehen. "Wir werden auf den 18. März zurückblicken und uns intensiv auch damit auseinander setzen, welche Bedeutung ungehorsame Aktionsformen für … [Read more...]

PROGRAMM-VORSCHLAG zum AKTIVEN- UND BÜNDNISTREFFEN: Einen neuen Schritt gehen!

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Samstag, 9. Mai 2015, 19:00 und Sonntag, 10. Mai, 10:00 bis 17:00 MEHRINGHOF, BERLIN-KREUZBERG Gneisenaustr. 2A, Berlin, 2. Innenhof, Aufgang 3 Anfahrt: U7 oder U6 bis Mehringdamm   Liebe neue und alte Blockupy-Aktivist_innen, Liebe Vertreter_innen der Blockupy‐Bündnisorganisationen, Liebe Interessierte, Der 18. März war ein wichtiger Tag des Protests gegen die Katastrophen der europäischen Verarmungspolitik. Er zeigte, dass es europaweit und auch hier, in dem Land, das diese … [Read more...]

Podium und Diskussionsabend zum Auftakt des Blockupy-Aktiventreffens: Wo bleibt die transnationale Gegenöffentlichkeit?

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Samstag, 9. Mai 2015, 19:00 Uhr MEHRINGHOF, BERLIN-KREUZBERG Gneisenaustr. 2A, Berlin, 2. Innenhof, Aufgang 3 Anfahrt: U7 oder U6 bis Mehringdamm     Massenmobilisierungen, Generalstreiks und Regierungswechsel scheinen das neoliberale Regime in Europa bisher nicht anzufechten, sondern eher zu verhärten. Auch wenn es ideologisch abgewirtschaftet hat und die Unzufriedenheit wächst - alternative Entwürfe für Europa werden diskreditiert oder ihre Existenz schlicht geleugnet. … [Read more...]

Angriffe auf Ulrich Wilken sind ein Angriff auf demokratische Grundwerte / Schwarz-grünes Demokratieverständnis ein schlechter Witz

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Am 21.04.2015 kam es erneut zu politischen Angriffen auf den Vizepräsidenten des Landtages und Anmelder der Demonstration von Blockupy Ulrich Wilken. Der Ältestenrat des Landtags forderte mehrheitlich den Rücktritt des Linken-Politikers und versucht damit, ihn an der Ausübung seines Amtes zu hindern. Ulrich Wilken sagte dazu: „Blockupy hat unmissverständlich erklärt, dass es am 18.3. unverantwortliche Aktionen gegeben hat, die das Bündnis nicht geplant und nicht gewollt hat. Wie oft sollen wir … [Read more...]