Unsere Solidarität gegen ihre Repression

Polizeiabsperrung

Infos zum Blockupy-Kessel 2013 in Frankfurt und die juristische Aufarbeitung Die meisten werden sich noch erinnern, nach erfolgreichen und vielfältigen Aktionstagen wollten wir am 1. Juni 2013 eine große Demonstration durch Frankfurt machen. Diese wurde aber nach wenigen hundert Metern durch die Polizei verhindert, die knapp tausend Aktivist*innen gekesselt hatte. Der Rest der Demo solidarisierte sich umgehend mit den Gekesselten und gemeinsam wollten wir die eigentliche Route durchsetzen. Die … [Read more...]

Prozess wegen Blockupy: Federico Annibale mit Bewährungsstrafe entlassen

freefede

Das Amtsgericht Frankfurt hat heute Federico Annibale („Fede“) zweieinhalb Monate nach dem 18. März im ersten Prozess wegen Blockupy 2015 zu einem Jahr und 2 Monaten auf 5 Jahre Bewährung verurteilt. Verurteilt wurde „Fede“ wegen „schwerem Landfriedensbruch und versuchter schwerer Körperverletzung in fünf Fällen“. Der Angeklagte wurde freigelassen. Vor dem Amtsgericht Frankfurt fand zu Prozessbeginn eine Solidaritätskundgebung statt. Mit Transparenten und Blockupy-Utensilien wie Schirmen und … [Read more...]

Solidarisch gegen Repression: Kundgebung zum Prozess von Fede

freefede

Vor der Arbeit noch eine gute Tat: kommt zur Solidaritätskundgebung zum Prozess von Fede: 3.Juni ++ 8:00 ++ Amtsgericht Frankfurt Blockupy auf der Straße. Blockupy im Gerichtssaal: Der Prozess gegen „Fede“ wegen der Proteste am 18. März rund um die EZB beginnt am 3. Juni um 9.00 Uhr in Raum 165C, Amtsgericht Frankfurt. „Fede“ wurde wegen der Beteiligung an Aktionen im Rahmen von Blockupy in Frankfurt am 18. März festgenommen und sitzt seitdem in Untersuchungshaft in der JVA Frankfurt … [Read more...]

AG Antirepression: 18nulldrei – Eine erste Bilanz der Repression

AG Antirepression fordert die sofortige Freilassung von Frederic "Fede" Annibale „Heute ist ein guter Tag für die EZB und ein sehr guter Tag für Frankfurt“ (Tarek Al-Wazir, EZB 18.03.15). Wir fürchten, dass nicht alle eine solch positive Bilanz des Protesttages ziehen wie der stellvertretende hessische Ministerpräsident. Nach den Protesten gegen die Eröffnung der EZB am 18.03.15 ist damit zu rechnen, dass Polizei und Staatsanwaltschaft versuchen werden, auf unterschiedliche Art und Weise … [Read more...]

PM: Blockupy: Polizei kriminalisiert erneut Anreise von Aktivist_innen / Staatsschutz fordert Daten von Busunternehmen

refugee-bus-gestoppt

Zwei Wochen vor dem Blockupy-Aktionstag am 18. März in Frankfurt am Main hat mindestens ein Busunternehmen in Bielefeld Post vom dortigen Staatschutz erhalten (Schreiben im Wortlaut siehe ganz unten). Darin werden Busunternehmen aufgefordert, dem polizeilichen Staatsschutz mitzuteilen, ob sie am 18. März Fahrten nach Frankfurt planen. Außerdem werden sie dazu angehalten, in diesem Fall die Daten der anmietenden Personen, die Zahl der Fahrgäste sowie die Zeitpunkte der An-und Abreise … [Read more...]

Montag 23. Juni: Prozess vor Verwaltungsgericht Frankfurt wegen Kessel Blockupy 2013

Mai 13 - Kessel

Klage der Demo-Veranstalter*innen: Am 1. Juni 2013 stoppte die Polizei die angemeldete und vom Gericht bestätigte Demonstration von Blockupy Frankfurt, ehe sie das Gebäude der Europäischen Zentralbank erreichte. Fast tausend Teilnehmende wurden bis zu neun Stunden in einem Kessel festeghalten, über zehntausend weiteren wurde ihr Demonstrationsrecht praktisch genommen. Gegen dieses Anhalten der Demonstration und gegen das Festhalten von Teilnehmenden im Kessel haben die Veranstalter … [Read more...]

Klagen gegen den Blockupy-Kessel 2013 kommen nicht voran – dafür erste Vorladungen gegen Gekesselte als Beschuldigte

Information AG AntiRep v. 23.01.2014 Am 1. Juni 2013 hinderte die Polizei gewaltsam zehntausende Demonstrant/innen daran ihren Protest und Widerstand gegen die autoritäre Krisenpolitik auf die Straßen Frankfurts tragen zu können. Durch stundenlange Einkesselung von knapp 1.000 Menschen der Demo-Spitze wurde die Demonstration unmöglich gemacht. Seitdem versuchen zahlreiche Betroffene auch auf dem juristischem Wege das Demonstrationsrecht zu verteidigen. Gegen zahlreiche Polizeimaßnahmen … [Read more...]