31.8: Druck aus dem Kessel

kessel druck

Öffentliche Zeugenbefragung zum Polizeieinsatz gegen die Blockupy-Demonstration am 1. Juni 2013 in Frankfurt am Main und seinem Nachspiel Berichte und Diskussion mit Augenzeugen, Journalisten und Betroffenen Samstag, 31. August 2013 10:30 - 16:00 Uhr Saalbau Gallus Frankenallee 111, Frankfurt am Main Die Blockupy-Demonstration in Frankfurt am 1. Juni wurde nach wenigen hundert Metern von der Polizei gestoppt und hunderte Teilnehmende neun Stunden lang in einem Kessel festgehalten, … [Read more...]

Einstellung im Gerichtsverfahren wegen Blockupy2012 – Erklärung des Angeklagten

Viel Aufwand um Nichts. Nach nur wenigen Minuten endete am Donnerstag, 11. Juli 2013 fand vor dem Amtsgericht Frankfurt der Prozess gegen einen Aktivisten. Angeklagt war eine Widerstandshandlung bei Blockupy 2012 gegen Polizeibeamte bei einer der vielen wiederholten und schikanösen Kontrollstellen, um das stadtweite Versammlungs- und Demonstrationsverbot durchzusetzen. Der Angeklagte konnte im Prozess gerade eine Erklärung verlesen, als auch schon der Richter die Einstellung des Verfahrens ins … [Read more...]

Jetzt erst Recht! Solidaritätsaktionen gegen die Troika und Polizeigewalt

Mit dem Angriff auf die Blockupy Demonstration am Samstag den 1. Juni sollte das Bündnis gespalten und die Bewegung kriminalisiert und demoralisiert werden. Auch wenn ein Teil des antikapitalistischen Blocks gekesselt war, hunderte Menschen von der Polizei geschlagen und verletzt wurden und dadurch die Demonstration nicht stattfinden konnte - die Solidarität und die Einigkeit der Aktivist_innen war stärker. Alle haben es gesehen: die Verarmungspolitik der Troika um das kapitalistische System zu … [Read more...]

Stellungnahme der Demosanitäter_innen zum Polizeieinsatz am 01.06.2013 in Frankfurt am Main

Vom 31.05.bis 01.06.2013 fanden in Frankfurt die "Blockupy"-Protesttage gegen die Politik der Troika statt. Wir haben diese Proteste mit ehrenamtlichen Demosanitäter_innen aus verschiedenen Städten, Gruppen und politischen Spektren notfallmedizinisch betreut. Auch wenn wir bereits im Vorfeld ein zunehmend brutaleres Vorgehen der Polizei gegen politische Aktivist_innen wahrgenommen haben, waren wir dennoch überrascht von dem völlig unverhältnismäßigen Einsatz der Polizei während der … [Read more...]

Diese Suppe löffeln wir gemeinsam aus …

Neben der politischen Skandalisierung des Vorgehens der Polizei am Samstag steht jetzt auch die rechtliche Auseinandersetzung an. Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten verschiedener Klagewege prüfen: von Sammelklagen, über individuelle Klagen (Körperverletzung) bis hin zu der Möglichkeit, gegen den Bruch der Versammlungsfreiheit vorzugehen. Wir halten euch auf dem Laufenden. Für die Betroffenen von Kessel und Polizeigewalt haben wir einen Verteiler eingerichtet, der auch dazu dient … [Read more...]

Stellungnahme des EA Frankfurt zur Demonstration vom 01.06.13

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Warum das denn? Keine Bilanz. Üblicherweise veröffentlicht der EA Frankfurt nach größeren Demonstrationen eine Bilanz, bei der dargestellt werden soll, was an Fakten während einer Demonstration an uns herangetragen wird. Dieses mal haben dies jedoch andere schon getan. Daß es eine Vielzahl von Schwerverletzten gab, und Sanitäter*innen der Zugang zu ihnen verweigert wurde, daß Rechtsanwält*innen eingekesselt wurden, daß Journalist*innen ihre Arbeit mit Verletzungen bezahlt haben, daß … [Read more...]