Mehr als 150 Menschen haben am Wochenende am Aktiventreffen des bundesweiten Blockupy-Bündnisses im Berliner Mehringhof teilgenommen. Der erste Teil des Treffens beschäftigte sich mit der Auswertung des Aktionstages am 18. März in Frankfurt. Je nach Spektrum wurden die Aktionen unterschiedlich bewertet, insgesamt sahen es die Aktiven aber als großen Erfolg, dass es am 18. März gelungen sei, den "Protest gegen die europäische Verarmungspolitik nach Deutschland zu tragen". Selbstkritisch wurde … [Read more...]

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat heute per Presseinformation mitgeteilt, dass sie jetzt Anklage gegen Frederico Annibale („Fede“) erhoben hat und plant, diesen Prozess schnellstmöglich zu terminieren. Fede wird seitens der Staatsanwaltschaft „schwerer Landfriedensbruchs und gefährliche Körperverletzung“ vorgeworfen. Er ist einer von zehntausenden, die am Blockupy-Aktionstag 18. März in Frankfurt gegen die autoritäre Krisenpolitik der EZB und Troika protestierten. Fede wird stellvertretend … [Read more...]

Samstag, 9. Mai 2015, 19:00 Uhr MEHRINGHOF, BERLIN-KREUZBERG Gneisenaustr. 2A, Berlin, 2. Innenhof, Aufgang 3 Anfahrt: U7 oder U6 bis Mehringdamm     Massenmobilisierungen, Generalstreiks und Regierungswechsel scheinen das neoliberale Regime in Europa bisher nicht anzufechten, sondern eher zu verhärten. Auch wenn es ideologisch abgewirtschaftet hat und die Unzufriedenheit wächst - alternative Entwürfe für Europa werden diskreditiert oder ihre Existenz schlicht geleugnet. … [Read more...]

Es ist Tauwetter – und der europäische Frühling kündigt sich an. Das Eis des europäischen Krisenregimes, der Troika-Diktate, der rücksichtslosen Verarmungspolitik zeigt deutliche Risse. Was alternativlos erschien und nur noch technokratisch durchgesetzt werden sollte, ist als offene Frage zurück auf der politischen Bühne. Das Europa des Kapitals und der Austerität, das Europa der deutschen Oberlehrer_innen und ihrer Hausaufgaben, ist herausgefordert. Das ist zuerst das Verdienst der … [Read more...]