17. Mai: Berlin

17.5. Überregionale Blockupy-Demonstration in Berlin

Jetzt nach Berlin einladen: Gegen rechte Krisendeutung und „Lösungsstrategien“ – Solidarität mit den Geflüchteten und allen Betroffenen der autoritären Krisenpolitik und des kapitalistischen Normalzustands (Blockupy Plattform Berlin)

Ort/Zeit: Start am Oranienplatz, 12:00

Mobi: Im Red Stuff, Waldemarstr. 110, 10997 Berlin

Bündnistreffen: Jeden 2. Mittwoch um 19 Uhr im New Yorck. Nächste „Ostkonferenz“ der Städte, die nach Berlin mobilisieren: siehe Page Blockupy Berlin und Termine auf dieser Seite

Gemeinsame Anreise:

Info: http://berlin.blockupy-frankfurt.org/
Zeitplan: http://berlin.blockupy-frankfurt.org/timetable-fuer-die-aktionstage/

Aus dem Aufruf:

„Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten!“ – unter diesem
Motto demonstrieren wir am 17. Mai in Berlin. Mit einer kraftvollen
und aktivistischen Demonstration werden wir den Geist von Blockupy in
die Hauptstadt tragen.

Daher versammeln wir uns um 12 Uhr zu einer Auftaktkundgebung am
Oranienplatz, der in den letzten Jahren zum Symbol des Widerstands gegen
die rassistische und tödliche Flüchtlingspolitik wurde. Dirk von
Tocotronic, die Band der Geflüchteten, Geflüchtete, Schüler_innen und
der Linksparteivorsitzende Bernd Riexinger werden dort singen und
sprechen. Der Beginn der Demonstration ist gleichzeitig der Startschuss
und erste Teil des Marsch nach Brüssel (March for Freedom) der
Geflüchteten, die wir auf einer Zwischenkundgebung verabschieden werden.

Danach läuft der Demonstrationszug zum Sitz des Arbeitgeberverbands und
des Bundesverbandes für Industrie (BDI/BDA). Die Arbeitgeberverbände
stehen für eine Politik, die Armut und Unsicherheit vorantreibt. Zudem
war ausgerechnet Hans-Olaf Henkel, der Mitbegründer und heutiger
stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland (AfD),
Präsident des Industrieverbandes. Die AfD vereint Nationalismus und
Neoliberalismus wie keine andere Partei. Beidem rufen wir unser Nein
entgegen. Wir werden uns nicht spalten lassen und stehen entschlossen
jeder rechten, nationalen Krisendeutung entgegen. Rechte müssen stets
mit unserem Widerstand rechnen, in welcher Form sie auch auftreten.

Die Demo wird sowohl einen Blick auf die Pleite-Universität HU, als auch
das Bundesgesundheitsministerium werfen. Bildung und Gesundheitswesen
sind beides Bereiche, die von von oben diktierter Kürzungspolitikpolitik
betroffen sind. Privatisierung und weitere Kürzungen werden uns als
einzig mögliche Alternative in der EU präsentiert und durchgesetzt. Am
Finanzministerium werden wir unserer Wut dagegen Ausdruck verleihen:
Wärmen wir uns auf für die Proteste gegen die EZB Eröffnung im Herbst,
erteilen wir den Kürzungsdiktaten von Merkel und Schäuble eine Absage.
Gegen dieses Europa, für ein grenzenloses und solidarisches Europa von
unten!

Die Demonstration wird von der Blockupy Plattform Berlin organisiert.
Darin sammeln sich Interventionistische Linke, die Linke.SDS, der
Refugee Schul- und Unistreik, TOP Berlin, Noya, Linksjugend Solid, Die
Linke Neukölln, Grüne Jugend Berlin, Bildungsstreik Berlin, attac und
Einzelpersonen.