PM: Blockupy antwortet auf Gesprächsangebot der Polizei

Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
31. Januar 2014

  • Blockupy antwortet auf Gesprächsangebot der Polizei
  • Podiumsdiskussion zu Polizeigewalt bei Blockupy-Demo vorgeschlagen

Das bundesweite Blockupy-Bündnis hat dem Frankfurter Polizeipräsidenten Achim Thiel eine Podiumsdiskussion zum Verhalten der Polizei bei der gestoppten Blockupy-Demonstration am 1. Juni des vergangenen Jahres vorgeschlagen. Damit hat das Bündnis auf das Gesprächsangebot der Frankfurter Polizei reagiert, das diese ihm im November per Pressemitteilung übermittelt hatte. Bei ihrem Treffen am vergangenen Wochenende im Frankfurter Gewerkschaftshaus berieten die Blockupy-Aktiven ihre Antwort an die Polizei.
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PM: Blockupy: Aktionstage im Mai und Widerstand gegen EZB-Eröffnung

Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt
27. Januar 2014

  • Aktionstage im Mai und Widerstand gegen EZB-Eröffnung am Tag X
  • 300 Aktive planen bei Treffen in Frankfurt Blockupy 2014

Mehr als 300 Aktive des bundesweiten Blockupy-Bündnisses sind am Sonntag in Frankfurt am Main zusammen gekommen, um die nächsten Schritte für Blockupy 2014 zu planen. Bereits am Samstag nahmen mehr 50 Aktive an einem internationalen Koordinierungstreffen teil – darunter Delegationen aus Griechenland, Spanien, Italien, Belgien und Frankreich sowie streikende Flüchtlinge aus verschiedenen Ländern.

Bei den Treffen im Gewerkschaftshaus verständigten sich die Anwesenden auf mehrere größere Proteste im Rahmen einer europaweiten dezentralen Aktionsaktionswoche vom 15. bis 25. Mai. Der Schwerpunkt der Aktionswoche wird auf den ersten drei Tagen liegen: Am 15. Mai sind Proteste zum Jahrestag der spanischen 15M-Bewegung sowie gegen den EU-Gipfel in Brüssel geplant, am 16. Mai soll es in zahlreichen Städten in Europa lokale Aktionen geben. Für den 17. Mai einigten sich die Blockupy-Aktivistinnen und -Aktivisten auf größere Proteste in den vier deutschen Städten Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Stuttgart. Ebenfalls während der Aktionswoche geplant ist der Start eines Flüchtlings-Marschs nach Brüssel. Weiterlesen

Klagen gegen den Blockupy-Kessel 2013 kommen nicht voran – dafür erste Vorladungen gegen Gekesselte als Beschuldigte

Information AG AntiRep v. 23.01.2014

Am 1. Juni 2013 hinderte die Polizei gewaltsam zehntausende Demonstrant/innen daran ihren Protest und Widerstand gegen die autoritäre Krisenpolitik auf die Straßen Frankfurts tragen zu können. Durch stundenlange Einkesselung von knapp 1.000 Menschen der Demo-Spitze wurde die Demonstration unmöglich gemacht. Seitdem versuchen zahlreiche Betroffene auch auf dem juristischem Wege das Demonstrationsrecht zu verteidigen. Gegen zahlreiche Polizeimaßnahmen wurden Klagen eingeleitet und Strafanzeigen gestellt. Aber bis heute konnte es noch zu keinem einzigen Vorgang kommen. Während im Dezember 2013 endlich die Zuständigkeit des Verwaltungsgerichts Frankfurt festgestellt wurde, hat die Frankfurter Polizei dagegen erneut Widerspruch eingelegt. Das Frankfurter Polizeipräsidium will die Zuständigkeit von Amts- und Landgericht – weil das schon eine Vorentscheidung darüber wäre, ob es um das Grundrecht der Versammlungsfreiheit oder um Strafverfolgung geht. Denn das war die Rechtfertigung für den Kessel: 1.000 Straftäter/innen. Weiterlesen

blockupy konferenz

26.1.2014 Bundesweites Aktiven‐ und Bündnistreffen in Frankfurt

BLOCKUPY 2014 – transnational und ungehorsam, Mai-Aktionstage und EZB-Blockade

Einladung zum bundesweiten Aktiven‐ und Bündnistreffen

Sonntag, 26. Januar 2014, 11:30 ‐ 17:30 Uhr DGB‐Haus, Wilhelm‐Leuschner‐Str. 69‐77, Frankfurt/M

PDF: Einladung Blockupy Aktiventreffen 26.01.14

Liebe Aktivist_innen, liebe Vertreter_innen der Blockupy‐Bündnisorganisationen, die europäische Blockupy Aktionskonferenz im November war ein starker Aufbruch. Über 450 Aktivist_innen aus 15 Ländern beschlossen: Blockupy wird auch 2014 da sein – als grenzüberschreitender, ungehorsamer Massenprotest gegen die Verarmungs- und Verschuldungspolitik und die autoritäre Politik des Troika-Krisenregimes, gegen Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus, für wirkliche Demokratie.

Blockupy 2014 – das heißt: Wir wollen Teil einer europäisch-dezentralen Aktionswoche im Mai, vor den Europawahlen, sein. Wir werden die geplante Eröffnung des EZB-Neubaus im Spätherbst zu unserem Event, zu einem Ort des massenhaften, transnationalen, ungehorsamen Widerstands machen. Und wir wollen uns über Grenzen hinweg koordinieren.

Das Aktiventreffen am 26.1. ist der Auftakt zu konkreten, bundesweiten Vorbereitungen. Hier die herzliche Einladung an alle Aktivist_innen der Blockupy-Bündnisorganisationen und an alle Gruppen, die gemeinsam Widerstand gegen die Troika-Politik und ihre Folgen leisten wollen – aus der Erfahrung ganz unterschiedlicher Alltagskämpfe: Kommt zum Treffen, bringt Euch bitte jetzt in die Vorbereitungen und die nötigen AGs ein, damit Blockupy 2014 dynamisch und stark wird! Weiterlesen

Solidarität mit der Blockade des EU-Gipfels. D19-20

D19Am 19. und 20. Dezember soll ein EU-Gipfel in Brüssel stattfinden. In Belgien hat sich ein unabhängiges breites Bündnis von Bürger_innen, Landwirt_innen, NGOs und Gewerkschaften gebildet. Sie werden den EU-Gipfel blockieren und damit gegen die dort verhandelten Sparmaßnahmen, den belgischen Austeritätsvertrag (TSCG) und das Transantlantische Freihandelsabkommen (TTIP) protestieren.

http://www.d19-20.be

Das Blockupy Bündnis erklärt sich mit der Initiative D19-20 und der Blockade des EU-Gipfels solidarisch.
Die Menschen in Europa leiden unter den Austeritätsmaßnahmen des autoritär-neoliberalen Krisenregime. Deutschland hat die Kürzungen bereits unter der Regierung Schröder vorweggenommen. Noch drastischer sind die Maßnahmen, die in der aktuellen Krise durchgesetzt werden. Die Krise wird nicht gelöst, sondern weiter zugespitzt. Wettbewerb, Wachstum und privater Profit stehen als oberste Maximen über den Interessen und Bedürfnissen der größten Teile der Bevölkerung. Die repräsentative Demokratie ist am Ende. Gemeingüter werden privatisiert. Solidarität wird ausgehebelt. Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie – Wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus!

Block EU! Denzentrale Aktionstage gegen vor der Wahl des Europäischen Parlaments im Mai! Blockupy Europäische Zentralbank im Herbst 2014!

International Hand in Hand für echte Demokratie in allen Lebensbereichen, vergesellschaftete Gemeingüter und Solidarität!

EL goes Blockupy

4.EL-Kongress, 13.-15.12.2013, Madrid
DIE LINKE / Antrag Blockupy
Die Partei der Europäischen Linken (EL) für gemeinsame Blockupy-Proteste in Frankfurt / Main und in ganz Europa
Die Verarmungs- und Privatisierungsprogramme der Troika bestimmen das Leben von Millionen von Menschen in Europa. Die deutsche Agenda 2010 war der Vorläufer für das, was in noch dramatischerem Umfang gegenwärtig insbesondere in Südeuropa durchgesetzt wird. Es droht der weitere Abbau sozialer und demokratischer Rechte. Die sogenannten Rettungspakete sind nicht für die Menschen in Europa gedacht, sondern dienen den Banken und reichen Anlegern.
Gemeinsam mit den Menschen in Europa sagen wir: „Don’t owe, don‘t pay!“ (Wir schulden nichts, wir zahlen nichts!) und wehren uns dagegen, dass die Sanierung des Kapitalismus in Europa auf dem Rücken der Lohnabhängigen, der Erwerbslosen, der Rentner_innen, der Migrant_innen und der Jugendlichen ausgetragen wird. Wir verweigern uns der Komplizenschaft mit der Spar- und Verarmungspolitik der Troika, die nur katastrophale Folgen für die Lebensverhältnisse der Menschen in Europa hat. Weiterlesen

Protokoll / Minutes of the European Action Conference

Protokoll der Europäischen Aktionskonferenz vom 22. – 24. November in Frankfurt/Main
Die folgenden Entscheidungen wurden auf zwei großen Plenumsdiskussionen am Samstagabend und Sonntagmorgen getroffen. Sie sind nicht nur das Ergebnis von drei Tagen intensiver Diskussionen im Plenum, in Dutzenden von inhaltlichen Workshops und vier Aktions- Arbeitsgruppen, sondern nehmen auch die Vorschläge und Ideen von vorangegangenen internationalen Treffen auf, u.a. vom „strategy meeting“ in Amsterdam und der Agora99 in Rom.
An beiden Plenumsdiskussionen haben jeweils mehrere hundert Leute aus ganz Europa und darüber hinaus teilgenommen. Mit der Einigung auf diese konkreten Absprachen und Aktionen haben die Teilnehmenden gleichzeitig vereinbart, den kommenden Monat zu nutzen, um diese Entscheidungen umzusetzen und im Jahr 2014 die transnationale Bewegung gegen die Sparpolitik und den Kapitalismus auf den Straßen Europas und insbesondere Frankfurts sichtbar zu machen.
Um die Aktionspläne zu konkretisieren, wurden ein internationales Koordinations- und Arbeitstreffen am 25. Januar 2014 und ein deutsches Aktiventreffen am 26. Januar 2014, jeweils in Frankfurt, vereinbart.
Vor diesem Hintergrund wurde entschieden:

english > MinutesEuropeanActionConferenceFrankfurt_final
deutsch > ProtokollAktionskonferenzFrankfurt

Aktionskonferenz

PM: Mobilisierung zum Tag X: Blockupy will EZB-Eröffnung stören

+++ Update vom 2.12.: Pressespiegel jetzt hier online +++

Pressemitteilung
Internationales Blockupy-Bündnis
24. November 2013

450 Teilnehmer bei internationaler Blockupy-Aktionskonferenz in Frankfurt +++ Dezentrale Aktionstage im Mai +++ Transnationalisierung des Bündnisses

Im Mittelpunkt der Blockupy-Proteste im kommenden Jahr wird die Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main stehen. Das haben mehr als 450 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der internationalen Blockupy-Aktionskonferenz am Wochenende in Frankfurt beschlossen. “Die EZB plant für den Herbst 2014 ein ‘großes Ereignis’ – dieses Ereignis werden wir sein. Wir laden all diejenigen, die sich in Europa und darüber hinaus der Verarmungspolitik widersetzen, für den Herbst 2014 nach Frankfurt ein. Eine ungestörte Eröffnungsfeier wird es nicht geben“, sagte Blockupy-Sprecher Christian Linden. Da das Datum der Eröffnungsfeier noch nicht feststeht, plant das Bündnis eine Mobilisierung zum “Tag X”, wie sie unter anderem aus der Anti-Castor-Bewegung bekannt ist.

Unser Kampf für #Demokratie, #Solidarität und #commons richtet sich auch explizit gegen eine rechtspopulistische Europa-Kritik“, so Sprecher Hanno Bruchmann. Weiterlesen

Europaweite Blockupy Aktionskonferenz – mitdiskutieren, vernetzen, Blockupy planen!

Mit der Konferenz wollen wir einen Raum schaffen, Blockupy und andere Kämpfe weiter zu diskutieren, Möglichkeiten in der Zukunft auszuloten und ein europäisches, transnationales Blockupy 2014 in Angriff zu nehmen. Jetzt sind die Workshops, online, vorbereitet von vielen europäischen Aktivist_innen, Gruppen und Netzwerken. Meldet Euch an, macht mit!

Hier geht es zur Workshop-Übersicht:

Ablauf der Blockupy Aktionskonferenz

Zwei große Themen bestimmen die Plena und Workshops der Aktionskonferenz: der wachsende, zunehmend ungehorsame Widerstand gegen die Troikapolitik und die Vorbereitung für ein starkes, transnationales Blockupy 2014.  Weiterlesen

blockupy Eröffnungsveranstaltung

Sie verlassen den demokratischen Sektor – Zwischenberichte aus fünf Jahren Krise.

Eröffnungsveranstaltung der europäischen Blockupy Aktionskonferenz
Freitag, 22. November 2013, 18:00 Studierendenhaus Uni Frankfurt
Ein europäisches Abendgespräch über das Leben unter der EU-Troika, über die unterschiedlichen Folgen von Krise und Krisenpolitik in ganz Europa, über neue gefährliche Klassen und tödliche Grenzziehungen, über entstandene Solidaritäten und das Ende der Hoffung.
In dieser Veranstaltung wollen wir die Gelegenheit nutzen, mit Aktivist/innen aus ganz Europa über regional unterschiedliche Wirklichkeiten der Krise und die Möglichkeit gemeinsame politische Konzepte von Solidaritäten und Allianzen diskutieren.

es diskutieren:

  • Beppe Caccia (Global Project / Member of the City Council of Venice)
  • Marion Bayer (Network Welcome to Europe, Hanau)
  • Christos Giovanopoulos (solidarity4all, Griechenland)
  • Nina Schmidt (ver.di [trade union for public services] Ludwigshafen) – asked
  • Julia Popovici (Blogportal CriticAtac, Romania) – asked
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