Europa. Anders. Machen. - demokratisch – solidarisch –  grenzenlos

Anklage gegen Frederico Annibale erhoben. Kurzinfo der AG Antirepression

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Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hat heute per Presseinformation mitgeteilt, dass sie jetzt Anklage gegen Frederico Annibale („Fede“) erhoben hat und plant, diesen Prozess schnellstmöglich zu terminieren. Fede wird seitens der Staatsanwaltschaft „schwerer Landfriedensbruchs und gefährliche Körperverletzung“ vorgeworfen. Er ist einer von zehntausenden, die am Blockupy-Aktionstag 18. März in Frankfurt gegen die autoritäre Krisenpolitik der EZB und Troika protestierten. Fede wird stellvertretend … [Read more...]

PM: Blockupy-Aktiventreffen in Berlin: „Neue Schritte gehen!“ / Podiumsdiskussion zu Bedingungen und Dynamik europäischer Krisenproteste

Am Wochenende (9. und 10. Mai) kommen in Berlin Aktive des Blockupy-Bündnisses zu einem transnationalen Aktiven- und Bündnistreffen zusammen. "Einen neuen Schritt gehen!" lautet das Motto des Treffens. Im Zentrum der Diskussion sollen die Nachbereitung des Aktionstages am 18. März in Frankfurt sowie die künftigen Aktionen des Blockupy-Bündnisses stehen. "Wir werden auf den 18. März zurückblicken und uns intensiv auch damit auseinander setzen, welche Bedeutung ungehorsame Aktionsformen für … [Read more...]

PROGRAMM-VORSCHLAG zum AKTIVEN- UND BÜNDNISTREFFEN: Einen neuen Schritt gehen!

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Samstag, 9. Mai 2015, 19:00 und Sonntag, 10. Mai, 10:00 bis 17:00 MEHRINGHOF, BERLIN-KREUZBERG Gneisenaustr. 2A, Berlin, 2. Innenhof, Aufgang 3 Anfahrt: U7 oder U6 bis Mehringdamm   Liebe neue und alte Blockupy-Aktivist_innen, Liebe Vertreter_innen der Blockupy‐Bündnisorganisationen, Liebe Interessierte, Der 18. März war ein wichtiger Tag des Protests gegen die Katastrophen der europäischen Verarmungspolitik. Er zeigte, dass es europaweit und auch hier, in dem Land, das diese … [Read more...]

Podium und Diskussionsabend zum Auftakt des Blockupy-Aktiventreffens: Wo bleibt die transnationale Gegenöffentlichkeit?

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Samstag, 9. Mai 2015, 19:00 Uhr MEHRINGHOF, BERLIN-KREUZBERG Gneisenaustr. 2A, Berlin, 2. Innenhof, Aufgang 3 Anfahrt: U7 oder U6 bis Mehringdamm     Massenmobilisierungen, Generalstreiks und Regierungswechsel scheinen das neoliberale Regime in Europa bisher nicht anzufechten, sondern eher zu verhärten. Auch wenn es ideologisch abgewirtschaftet hat und die Unzufriedenheit wächst - alternative Entwürfe für Europa werden diskreditiert oder ihre Existenz schlicht geleugnet. … [Read more...]

Angriffe auf Ulrich Wilken sind ein Angriff auf demokratische Grundwerte / Schwarz-grünes Demokratieverständnis ein schlechter Witz

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Am 21.04.2015 kam es erneut zu politischen Angriffen auf den Vizepräsidenten des Landtages und Anmelder der Demonstration von Blockupy Ulrich Wilken. Der Ältestenrat des Landtags forderte mehrheitlich den Rücktritt des Linken-Politikers und versucht damit, ihn an der Ausübung seines Amtes zu hindern. Ulrich Wilken sagte dazu: „Blockupy hat unmissverständlich erklärt, dass es am 18.3. unverantwortliche Aktionen gegeben hat, die das Bündnis nicht geplant und nicht gewollt hat. Wie oft sollen wir … [Read more...]

Neue Schritte für ein solidarisches Europa gehen: Blockupy-Aktiventreffen am 9. und 10. Mai in Berlin

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Das Blockupy-Bündnis lädt Interessierte und Aktive für den 9. und 10. Mai zu einem bundesweiten Treffen nach Berlin ein. Ausgehend vom 18. März – dem erfolgreichen Protest gegen die Eröffnungsfeier der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main – wollen die Aktiven die nächsten Schritte des Bündnisses diskutieren. "Da die erpresserische Krisenpolitik der Troika-Institutionen und der Bundesregierung munter weiter geht, gibt es viele Baustellen in Europa – und wir werden klären, wie wir als … [Read more...]

Einladung zum AKTIVEN- UND BUNDNISTREFFEN – Einen neuen Schritt gehen!

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Samstag, 9. Mai 2015, 19:00 (Ort folgt) bis Sonntag, 10. Mai, 17:00 Ort am Sonntag: SfE, Mehringhof, Gneisenaustr. 2A (2. Innenhof), Berlin-Kreuzberg (Anfahrt: U7 oder U6 bis Mehringdamm, http://www.mehringhof.de/) Liebe neue und alte Blockupy-Aktivist_innen, Liebe Vertreter_innen der Blockupy‐Bündnisorganisationen, Liebe Interessierte, Der 18. März war ein wichtiger Tag des Protests gegen die Katastrophen der europäischen Verarmungspolitik. Er zeigte, dass es europaweit und auch … [Read more...]

AG Antirepression: 18nulldrei – Eine erste Bilanz der Repression

AG Antirepression fordert die sofortige Freilassung von Frederic "Fede" Annibale „Heute ist ein guter Tag für die EZB und ein sehr guter Tag für Frankfurt“ (Tarek Al-Wazir, EZB 18.03.15). Wir fürchten, dass nicht alle eine solch positive Bilanz des Protesttages ziehen wie der stellvertretende hessische Ministerpräsident. Nach den Protesten gegen die Eröffnung der EZB am 18.03.15 ist damit zu rechnen, dass Polizei und Staatsanwaltschaft versuchen werden, auf unterschiedliche Art und Weise … [Read more...]

Für den europäischen Frühling – einen neuen Schritt gehen!

Für ein Ende der Traurigkeit / put an end to sadness

Es ist Tauwetter – und der europäische Frühling kündigt sich an. Das Eis des europäischen Krisenregimes, der Troika-Diktate, der rücksichtslosen Verarmungspolitik zeigt deutliche Risse. Was alternativlos erschien und nur noch technokratisch durchgesetzt werden sollte, ist als offene Frage zurück auf der politischen Bühne. Das Europa des Kapitals und der Austerität, das Europa der deutschen Oberlehrer_innen und ihrer Hausaufgaben, ist herausgefordert. Das ist zuerst das Verdienst der … [Read more...]

Refugees are welcome here! Klarstellung zu den Ereignissen am Kolpingwerk

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Eine Mitteilung des Kolpingwerks, das in Frankfurt Unterkünfte für minderjährige Geflüchtete bereitstellt, hat in den letzten Tagen zu Missverständnissen geführt. In den Medien ist die Rede davon, im Rahmen der Blockupy Proteste sei ein Flüchtlingswohnheim angegriffen worden. Dies ist nicht der Fall. Was ist passiert? In der Nähe des EZB-Neubaus kam es am frühen Morgen des 18. März auch zu mehreren eingeworfenen Scheiben. Darunter befanden sich die Glastüren der Eingangstür des Mainhaus … [Read more...]