PM: Blockupy kündigt massenhafte Blockade der EZB an

Berlin Transpi

Pressemitteilung Bundesweites Blockupy-Bündnis
Frankfurt am Main, 20. Mai 2013

  • Blockupy-Aktive kündigen massenhafte Blockade der EZB an
  • “Der Schritt vom öffentlichen Protest zum Zivilen Ungehorsams ist nötig!”

Mit einer massenhaften Blockade der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Morgen des 31. Mai wollen Aktive des bundesweiten Blockupy-Bündnisses ein nachdrückliches Zeichen gegen die europaweite Verarmungspolitik setzen. “Unser Ziel ist es, die EZB so effektiv wie möglich zu blockieren und ihren Alltag zu stören. Mit Sitz- und Stehblockaden werden wir alle Korridore zum Eurotower dicht machen”, kündigte Blockupy-Sprecherin Ani Dießelmann an. “Der Schritt vom öffentlichen Protest gegen die Krisenpolitik zum Widerstand mit Mitteln des Zivilen Ungehorsams ist nötig!”

Die EZB steht wie bereits im vergangenen Jahr im Fokus der Blockupy-Proteste, da sie nicht nur die europäische Krisenpolitik symbolisiert, sondern nach Ansicht des Bündnisses als Teil der Troika mit der EU-Kommission und dem IWF ein unmittelbarer Akteur verheerender Kürzungsprogramme ist. Die Blockade richtet sich ausdrücklich nicht gegen die Beschäftigten der EZB und in den Bankentürmen.

Die Aktivistinnen und Aktivisten werden von mehreren Punkten aus ins Bankenviertel strömen. Zugleich rufen sie dazu auf, in kleinen Gruppen möglichst nah an den Eurotower heranzukommen. “Wir werden die EZB auf unterschiedlichen Wegen erreichen und sie umzingeln. Dabei lassen wir uns nicht von Polizeikräften abhalten”, sagte Blockupy-Sprecher Roland Süß. “Wenn uns die Polizei Gitter und Zäune in den Weg stellt, werden wird diese Absperrungen in unsere Blockaden einzubeziehen.” Der öffentliche und nicht-eskalative Charakter der Aktion solle gerade auch jenen Menschen eine Teilnahme erleichtern, die bisher noch keine Erfahrungen mit zivilem Ungehorsam haben.

Wenn die EZB blockiert ist, werden die Aktivistinnen und Aktivisten am späten Vormittag des 31. Mai einige exemplarische Profiteure der Krise mit Flashmobs und bunten Aktionen aufsuchen: Die Deutsche Bank, die Textilgeschäfte der Zeil, die Immobilienwirtschaft und der Frankfurter Flughafen (“Deportation Airport”) stehen laut Blockupy für eine Politik des globalen Hungers, für die Ausbeutung von Menschen und Naturressourcen, für Niedriglohn-Arbeit, soziale Ausgrenzung, Wohnungsnot und eine rassistische Abschiebepolitik.

Die Mobilisierung zu den Aktionstagen läuft auf Hochtouren, bereits jetzt es gibt zahlreiche Anmeldungen für Camp und Anreise. Bundesweit finden Aktionen und Veranstaltungen zur Mobilisierung statt.

Hinweis für die Medien: Die Blockade der EZB wird vom Bündnis öffentlich und offen angekündigt, Pressevertreterinnen und -vertreter sind daher an den einzelnen Punkten gerne gesehen.

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