PM: Blockupy Tribunal 31.8.2013 – Blockupy-Aktiventreffen 1.9.2013

Pressemitteilung
Blockupy Frankfurt 
23. August 2013

  • Tribunal zu Blockupy 2013 – Die eklatanten Rechtsbrüche von Regierung und Behörden werden in einer öffentlichen Diskussion betrachtet
  • Blockupy 2014; auf dem Aktiventreffen am 1.9.2013 werden wir die Aktionen für das nächste Jahr diskutieren.

Die durch den Polizeikessel verhinderte Blockupy-Demonstration am 1. Juni soll nun durch ein Tribunal am 31. August einer politischen Bewertung unterzogen werden. Über die offensichtlich planmäßige und gewalttätige Verhinderung der Demonstration durch die Polizei diskutieren u.a. Jochen Nagel, Prof. Wolf-Dieter Narr, Niema Movassat (MDB), Rupert von Plottnitz und Prof. Franz Segbers. Der reale Ablauf soll außerdem durch zahlreiche Zeugenaussagen, sowie durch Bild- und Filmmaterial dargestellt werden. Die bisherigen öffentlichen Rechtfertigungen des gewalttätigen Polizeieinsatzes durch den Magistrat der Stadt Frankfurt am Main und der hessischen Landesregierung sollen so widerlegt werden.

Die Blockupy-Demonstration wurde nach nur wenigen hundert Metern seitens der Polizei gewalttätig unterbunden. Die Route der Demonstration war umstritten, wurde aber im verwaltungsgerichtlichen Verfahren den Veranstaltern bestätigt. Genau dort, wo der Demonstrationszug von der Wunschroute der Ordnungsbehörde und der Polizei abweichen und in Richtung EZB abbiegen sollte, stoppten mehrere Hundertschaften der Polizei gewaltsam den Demonstrationszug, zerteilten ihn und verhinderten seine Fortsetzung auf der verwaltungsgerichtlich erstrittenen Route. Letztendlich sprengten sie dadurch die Versammlung.

Ort: 31. August, Saalbau Gallus, Frankenallee 111, 60326 Frankfurt am Main, 10:30 – 16:00 Uhr.

Bundesweites Aktiventreffen am 1. September in Frankfurt am Main

Auch 2014 soll es wieder große Aktionen in Frankfurt und an der EZB geben. Möglicher nächster Anlass dafür könnte die feierliche Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank im Herbst 2014 sein. Ebenso denkbar sind aber Blockupy-Aktionstage im Mai 2014. Darüber wollen am Sonntag den 1. September zahlreiche Aktivistinnen und Aktivisten bei einem bundesweiten Aktiventreffen in Frankfurt am Main sprechen. Schon jetzt zeichnet sich ab: Blockupy ist europäischer, breiter und auch deutlich mehr regional verankert.

Ort: 1. September 2013, DGB Haus, Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77, 60327 Frankfurt am Main, 11:30 – 17:00 Uhr

Das Blockupy-Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy:Frankfurt, Gewerkschaften, die Linksjugend [‘solid], das Erwerbslosen-Forum Deutschland, Jugend- und Studierendenverbände, die Partei “Die Linke”, das Netzwerk Friedenskooperative und das Bündnis “Ums Ganze”.