16.5. Lokaler Aktionstag der Blockupy-Plattformen

Kapitalismus tötet - Lübeck 16.5.14

Am 16.5. in Aschaffenburg, Frankfurt, Freiburg, Göttingen, Lübeck, Mannheim, München, Nürnberg: Aus den Blockupy-Regionalbündnissen wurden lokale Aktionen vorbereitet, im Rahmen der europaweiten Aktionstage und als Warm-Up für die Blockade der EZB-Eröffnung im Herbst.

Kontakt zu den regionalen Blockupy-Plattformen: http://blockupy.org/vor-ort/

Aktionistische Stadtrallye am 16.5. in Göttingen

göttingen 1 Am Freitag, den 16.5. beteiligten sich ca. 100 Personen an der aktionistischen Rallye in der Göttinger Innenstadt. Diese Aktion bildete den lokalen Auftakt der europäischen Aktionstage gegen Krise und Kapitalismus, die vom 15.5. – 25.5. stattfinden. Eine Sprecherin von Blockupy Göttingen bilanziert: “Wir haben heute erfolgreich und öffentlichwirksam unsere Kritik an der europäischen Krisenpolitik sichtbar gemacht. An fünf lokalen Punkten haben wir mit einer Platzbesetzung, einem Straßentheater, verschiedenen Aktionen, einer satirischen Preisverleihung und inhaltlichen Beiträgen aufgezeigt, wo und wie die menschenverachtenden Auswirkungen von Kapitalismus und der Krisenpolitik der EU auch in Göttingen spürbar werden.”

göttingen 5 Diese mobilisirende Wirkung des gelungenen Auftakts nehmen wir mit in die nächsten Tage und Wochen, in denen weitere Aktionen und Veranstaltungen stattfinden. Über unzählige AkteurInnen in Göttingen klärt die lokale Aktionskarte “Krisenakteure in Göttingen” auf. Außerdem findet am 20.5. um 18:00 Uhr im Apex eine Veranstaltung mit Alexander Häusler unter dem Titel “Die AFD: Eine rechte Partei vor der Europawahl” statt.

Die Rallye startete gleich zu Beginn mit einer Platzbesetzung. Auch wenn Pastor Storz gemeinsam mit dem Göttinger Ordnungsamt versucht hat das Protestcamp von Geflüchteten zu verhindern, konnten die AktivistInnen gemeinsam den Platz vor dem Jacobikirchhof besetzen und das Protestcamp aufbauen. “Aus Solidarität mit den Geflüchteten, haben wir den Flashmob von Solid ausfallen lassen und uns an der Besetzung des Platzes beteiligt. Uns war es wichtiger, die Geflüchteten bei ihrem Kampf gegen das rassistische Migrationsregime zu unterstützen. ”

Um 14:00 Uhr wies Attac vor der Postbank “Banken in die Schranken”. Mit orangenen Rettungsschirmen forderten AktivistInnen Rettungsschirme für Menschen, anstatt für Banken. “Der Bankensektor ist einer der zentralen KrisenakteurInnen, durch die die Krise ausgelöst wurde. Mit dem Freihandelsabkommen TTIP kommt es zu weiteren Deregulierungen des Finanzsektors.”, so die Sprecherin.

Das Straßentheater vom Bündnis gegen Ämterschikane gegen Lohndumping und Sozialabbau in ganz Europa zeigte anschließend am Gänseliesel auf, wie sich die Lebensbedingungen der Menschen in ganz Europa verschlechtern. Das Straßentheater setzte positive Tagesschau Berichte in einen direkten Kontrast zu den realen Lebensbedingungen der Menschen, die sich stetig verschlechtern.

preisDie Techniker Krankenkasse bekam um 16 Uhr von der Redical [M] den Preis “silberner Wettbewerb” verliehen.“ Die Techniker Krankenkasse glänzt ganz besonders durch ihre betriebswirtschaftliche Unternehmensführung, bei der PatientInnen so wie KundInnen behandelt werden. Im Vordergrund stehen schwarze Zahlen und die Ausrichtung auf Konkurrenzkampf und Markt”, verdeutlicht eine Sprecherin die Kritik.

Abgeschlossen wurde der Tag durch die Station der Antifaschistischen Linken International, die sich unter dem Motto “Rassisten aus der Deckung holen” am Jacobikirchhof mit dem Protestzelt solidarisierte. Nach Redebeiträgen liefen die DemonstrantInnen gemeinsam in Richtung des Neuen Rathauses, um dort die Ausländerbehörde der Stadt Göttingen als einen rassistischen Krisenakteur aus der Deckung zu holen. Nach dem unterwegs vor dem Lokal “Sonderbar” in einem Redebeitrag auf wiederholte Übergriffe durch Northeimer Neonazis hingewiesen wurde, stoppte die Polizei schließlich die Protestierenden auf ihrem Weg zu ihrer eigentlichen Aktion in der Kurzen-Geismar-Straße und verhinderte so das Markieren der Ausländerbehörde als Krisenakteur. “Die Ausländerbehörde ist und bleibt die zentrale rassistische, lokale Institution der Abschiebepolitik und muss auch als solche sichtbar werden!” kritisiert die Sprecherin das repressive Vorgehen der Polizei, durch das der antirassistische Protest an der richtigen Stelle unmöglich gemacht wurde.

Mehr Infos: goettingen.blockupy.org

München: Blockupy auf dem Marienplatz

Das Motto des breiten Bündnisses (linke Gruppen, Friedensinitiativen, Gewerkschafter_innen, KDA, Sozialforum, Mieter_innen u.a.): Sie wollen Kapitalismus ohne Demokratie – wir wollen Demokratie ohne Kapitalismus! Grenzenlos solidarisch – für eine Demokratie von unten! Vor der Aktion gab es eine Schweigeminute für die in der Türkei ums Leben gekommenen Kumpel. Viele türkische und kurdische Freunde waren gekommen, um der Toten zu gedenken und ihrer Wut über die Politik der Erdogan-Regierung Ausdruck zu verleihen.

Es folgte ein Radl-Corso zu den Orten in der Stadt, wo Rüstungsproduktion, Mietwucher, Finanzspekulation und Ausbeutung zuhause sind. Dann ein Banküberfall der etwas anderen Art: Die Banken überfallen die Staatskassen. Ob mit bunten Protesten oder Kabarett, gegen TTIP oder für „Umverteilen“ von Arbeit: ein großer Teil des Marienplatzes war an diesem Tag  Blockupy.

Lübeck: Kapitalismus tötet

Markierungsaktion in der Breiten Straße, der Haupteinkaufsstraße von Lübeck: Mit roten Händen wurden vor allem Textil- und Handyshops markiert – dazu gab es Flugblätter über die Arbeitsbedingungen der Arbeiter_innen in Südostasien, die prekären Arbeitsbedingungen auch hierzulande usw. Eine schnelle Aktion, die auf Zustimmung bei einigen Passant_innen gestoßen ist. Die Polizei wurde gerade aufmerksam, da waren die Leute schon wieder weg.

Kapitalismus tötet - Lübeck 16.5.14