18.5. Nationalismus ist keine Alternative! – Zwischenbilanz der Blockupy Kampagne gegen Rechtspopulismus

Antifa - Wien Polizeigewalt

In ganz Europa stehen rechtspopulistische Parteien vor dem Einzug ins Europaparlament. So unterschiedlich die einzelnen Parteien im Detail auch sein mögen – grundlegend für den rechtspopulistischen Aufschwung ist ihre autoritäre und nationalistische Kritik an der EU sowie reaktionäre Antworten auf die Krise. Ein zentraler Akteur rechtspopulistischer Stimmungsmache in Deutschland ist derzeit die Partei „Alternative für Deutschland“. Mit einem massiven Wahlkampf versucht sie, sich indes als wählbare Alternative rechts der CDU zu präsentieren.

Blockupy hat Anfang April die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative!“ mit ins Leben gerufen und seitdem versucht, den Wahlkampf der „Alternative für Deutschland“ kritisch zu begleiten und zu stören. Ziel der Kampagne ist es, die Agenda der sich oftmals als „harmlos“ und „oppositionell“ darstellenden AfD als das zu demaskieren, was es ist: nationalistisch, rassistisch, sexistisch, sozialchauvinistisch – eben reaktionär. Gleichzeitig geht es darum, den reaktionären Antworten der AfD auf die Krise eine emanzipatorische Politik entgegenzustellen und die grenzübergreifende Perspektive auf eine gute Gesellschaft für Alle stark zu machen.

Antifa - LogoDie Kampagne wird bis jetzt von über 30 Gruppen und Organisationen unterstützt und ist von zahlreichen Aktionen, Statements und Aufrufen anderer Gruppen ergänzt worden. Bisher fanden im Rahmen der Kampagne weit über 30 Aktionen in dutzenden verschiedenen Städte gegen die AfD und ihren Wahlkampf statt.

Am letzten Wochenende gab es darüber hinaus, im Rahmen der europaweiten Blockupy-Aktionstage, noch weitere Aktionen. Am 16. Mai wurden bundesweit dezentrale Aktionen organisiert, u.a. mit dem Schwerpunkt Rechtspopulismus. So wurde beispielsweise die Veranstaltung des AfD-Spitzenkandidaten Hans-Olaf Henkel in Frankfurt kreativ gestört und dadurch verhindert. Am 17. Mai gab es dann Berlin und Stuttgart antifaschistische bzw. antinationale Blöcke auf den Blockupy-Demonstrationen und in Düsseldorf wurde bei der zweiten Auflage von „Blockupy Deportation Airport“ in Deutschlands zweitgrößtem Abschiebeflughafen gegen das europäische Grenzregime demonstriert. In Wien wurde am selben Tag ein Aufmarsch der rechten „Identitären Bewegung“ von massiven Protesten, aber leider auch massiver Polizeigewalt begleitet.

Antifa - Köln

Eine (nicht vollständige) Übersicht über Aktionen gegen die AfD und den Rassismus der Mitte findet Ihr hier.

Nationalismus ist keine Alternative! Grenzübergreifende Solidarität statt Troika und Rechtspopulismus!