Blockupy Newsletter – Juli 2014

Blockade 13-1 (Lars Hoff-Attac)

Blockupy kommt wieder!

Auch wenn die EZB-Eröffnungsfeier für 2014 nicht mehr geplant ist, kommt Blockupy im Herbst wieder nach Frankfurt.

Unser Protestkalender beginnt mit dem Aktiventreffen am 14.9.2014 in Frankfurt. Dort werden wir unter anderem das Blockupy Festival vom 20. bis 23.11.2014 vorbereiten und die Planungen für 2015 starten.

Ende September geht es weiter in Brüssel wo der internationale Blockupy KoKreis vom 26./27.9.2014 zu einem europäischen Bewegungstreffen einlädt.
In diesem Newsletter findet ihr außerdem Infos über Entwicklungen um den Kesselprozess, den aktuellen Pressespiegel und die Abschlusserklärung unserer europaweiten Aktionstage im Rahmen des May of Solidarity.

Viel Spaß beim Lesen und einen schönen Sommer – wir sehen uns im Herbst!

Blockupy!

In diesem Newsletter:

  1. Infos zum Herbst: Verschiebung der EZB- Eröffnung und nächstes Aktiventreffen
  2. Blockupy Festival
  3. Europäisches Bewegungstreffen in Brüssel
  4. May of Solidarity Abschlusserklärung
  5. Blockupy Solierlärung zum March for Freedom
  6. Der Blockupy Kessel-Prozess
  7. Blockupy Streitgespräch mit EZB Direktoriumsmitglied in der Süddeutschen Zeitung
  8. Weiterer Pressespiegel
  9. Rechtspopulismus nach der EU Parlamentswahl
  10. Blockupy Erklärung zum Ukraine-Konflikt
  11. AG Antirepression: Meldet Polizeiliche Vorladungen
  12. Kontakt zu den Blockupy Bündnis AGen
  13. Last but not least: Spenden…

1. Infos zum Herbst: Verschiebung der EZB- Eröffnung

Seit dem Steitgespräch zwischen Vertretern des Blockupy Bündnisses mit dem EZB-Direktoriumsmitglied Benoît Cœuré wissen wir sicher: Die Eröffnung des EZB Neubaus findet dieses Jahr nicht mehr statt. Aber das bedeutet nicht, dass wir uns nun gemütlich zurücklehnen können.
Wir werden nicht auf irgendwelche Termine der Herrschenden warten, sondern weiterhin unsere Agenda selbst setzen. Widerstand gegen die mörderische Politik von EZB und Troika kann nicht abhängig vom Kalender dieser Institutionen sein.
Deswegen wird es am 14.September ein bundesweites Aktiventreffen geben, auf dem das europäische Begungstreffen am in Brüssel mit einem möglichen europaweiten Aktionstag im Oktober (machbar und bewusst nicht vergleichbar mit dem Mai) und das Blockupy Festival Thema sein wird. Und natürlich, da hilft keine Verschiebung, werden wir mit unseren Planungen für die EZB-Blockade beginnen, die nun vermutlich Anfang 2015 stattfinden wird.

2. Blockupy Festival

Blockupy kommt im Herbst auch ohne EZB-Eröffnung nach Frankfurt. Wir planen ein großes Festival mit drei „Säulen“: einem aktionistischen Teil, einem dezentral organisierten kulturellen Programm und einer Arbeitskonferenz. Wir verfolgen dabei verschiedene Ziele: die Öffnung des Bündnisses für Interessierte und in die Stadt hinein, aber auch die kulturelle Erweiterung unseres Ausdrucks und die konzentrierte strategische Diskussion über unsere Perspektiven. Darüber hinaus wollen wir uns natürlich auf bis dahin wohl datierte EZB-Eröffnung einstimmen.

Das Festival wird vom 20. bis 23.11.2014 in Frankfurt stattfinden – tragt euch den Termin gleich schonmal ein!

3. Europäisches Bewegungstreffen in Brüssel

Am 26./27.9.2014 lädt der internationale Blockupy KoKreis zu einem europäischen Bewegungstreffen in Brüssel ein. Dort wird es um gemeinsame Strategien und Perspektiven für soziale Bewegungen und organisierte Linke in Europa gehen. Die Einladung findet ihr hier (in Englisch): http://blockupy.org/en/3866/

4. May of Solidarity Abschlusserklärung

Die Aktionstage im Mai waren ein wichtiger Schritt zu einem transnationalen Blockupy. Tausende Menschen in ganz Europa – in Deutschland, Polen, Italien, Frankreich, Belgien, Spanien, Österreich, Griechenland und Portugal – gingen auf die Straße: Allein in Deutschland beteiligten sich über 10.000 Menschen in den vier Städten Hamburg, Berlin, Düsseldorf und Stuttgart am Aktionstag den 17. Mai. Mit Aktionen des zivilen Ungehorsams wurde der Zusammenhang unserer alltäglichen Kämpfe – um Wohnraum, gerechte Arbeitsbedingen und Anerkennung, gegen rechte Propaganda und Sexismus, für wirkliche Demokratie – mit der Krisenpolitik der Troika, der autoritären Sparpolitik in Europa verdeutlicht. „Lasst uns zusammen kämpfen und eine grenzüberschreitende Bewegung des Widerstands in Europa und darüber hinaus aufbauen! Lasst uns Grenzen in Solidarität überschreiten und eine Demokratie von unten aufbauen!“ Diese Botschaften hat der “May of Solidarity” in ganz Europa verbreitet.

Die ganze Erklärung unter: http://blockupy.org/3774/

Weitere Berichte: http://blockupy.org/mai-2014/europaweite-aktionen-und-kampagnen/, http://blockupy.org/mai-2014/lokaler-aktionstag/, http://mayofsolidarity.org/).

5. Blockupy Solierklärung zum March for Freedom

Blockupy zur Demonstration des March for Freedom am 26.6.2014 in Brüssel: „Solidarity beyond Borders – Building Democracy from Below!“ was the motto for a May of Solidarity and Action Days just before the European elections. (…) Since the founding of Blockupy in 2012, our fight against the austerity regime and authoritarian capitalism is deeply connected with the fight against fortress Europe.

We are very happy about your March for Freedom and hope that you will go on with your fight. We know that you had to suffer different forms of police brutality during the last weeks, but we also know that you will not be intimitated by this attacks und will not stop your fight. Neither will we.

More information: http://blockupy.org/3806/

6. Der Blockupy Kessel Prozess:

Verhandlung bestätigt Polizeifalle / Versammlungsrecht in Frankfurt in schlechten Händen

Am 23. Juni fand vor dem Frankfurter Verwaltungsgericht das Verfahren des Anmelders der Blockupy Demo 2013 Werner Rätz gegen das Land Hessen statt. Streitfall war das Anhalten und Einkesseln der Demonstration am 1.6. 2013. Damals stoppte die Polizei die Demo des bundesweiten Blockupy-Bündnisses, ehe diese das Gebäude der Europäischen Zentralbank am Willy-Brandt-Platz in Frankfurt erreichte. Fast tausend Menschen wurden bis zu neun Stunden in einem Polizeikessel festgehalten, mehr als zehntausend weiteren wurde ihr Demonstrationsrecht praktisch genommen.

Die Klage wurde abgewiesen – Blockupy geht in Berufung. Dazu Werner Rätz: “Die Verhandlung heute hat klar ergeben, dass von der Demonstration keinerlei Angriffe oder Gewalt ausgingen. Das hat auch die Polizei nicht bestritten. Dagegen wurde die Vermutung, dass der Polizeikessel im Vorhinein geplant war bestätigt. Bliebe es bei dem Richterspruch, hieße das, es allein der Willkür der Polizei zu überlassen, ob und wie eine Demonstration stattfinden kann – oder nicht. Mehr zum Urteil im Pressespiegel

7. Blockupy Streitgespräch mit EZB Direktoriumsmitglied in der Süddeutschen Zeitung

Blockupy-Vertreter und EZB-Direktor diskutieren Verarmungspolitik der Troika

Am 28. Juni erschien in der Süddeutschen Zeitung ein Streitgespräch zwischen zwei Vetretern des Blockupy-Bündnisses, Werner Rätz (Attac) und Mischa Aschmoneit (Interventionistische Linke), und Benoît Cœuré vom Direktorium der Europäischen Zentralbank. Darin kritisieren die beiden Blockupy-Aktivisten insbesondere die Rolle der EZB als Teil der Troika, deren Politik zu dramatischen, zum Teil tödlichen Folgen in den Krisenländern geführt hat, und verlangen einen grundlegenden Politikwechsel. Das Vorhaben, die Eröffnung des EZB – Neubaus mit massenhaften Aktionen Zivilen Ungehorsams zu stören wurde bekräftigt: „Es bleibt weiterhin unsere Aufgabe, entschlossenen Widerstand gegen das neoliberale Krisenregime der Troika auch in ihren Machtzentren zu organisieren.” Bei dem Gespräch kam zudem ans Licht, dass die Eröffnung des EZB-Neubaus voraussichtlich erst 2015 stattfindet. Das ganze Interview ist auf der Blockupy – Homepage nachzulesen:

8. Weiterer Pressespiegel:

Zum Aktionstag am 17.5.:

9. Rechtspopulismus nach der EU Parlamentswahl

Nationalismus ist keine Alternative!

Die Europawahl ist gelaufen. Blockupy hat Anfang April die Kampagne „Nationalismus ist keine Alternative!“ mit ins Leben gerufen und seitdem versucht, den Wahlkampf der „Alternative für Deutschland“ kritisch zu begleiten und zu stören. Die Alternative für Deutschland hat 7 % erreicht. Hinter uns liegen viele Wochen in denen wir versucht haben aktiv den chauvinistischen Wahlkampf der AfD zu behindern und sie als andere Seite der Medaille autoritärer Krisenpolitik zu benennen. Die AfD ist nationalistisch, rassistisch, sexistisch, sozialchauvinistisch – eben reaktionär. Gleichzeitig gab es vor allem im Norden Europas große Wahlerfolge für rechte und nationalistische Parteien und Wahlsiege für linke Parteien im Süden Europas.

Weitere Infos und Veranstaltungshinweise unter: http://antifa.blockupy.org/

10. Blockupy Erklärung zum Ukraine-Konflikt

BLOCKUPY steht für ein demokratisches Europa von unten. Wir sind Teil einer linken, internationalistischen Antikriegsbewegung, in der keine nationalistischen, rassistischen oder antisemitischen Deutungen des Ukraine-Konflikts Platz haben. Gegen die Logik der kapitalistischen Staatenkonkurrenz um Einfluss, Ressourcen und Macht stellen wir die Perspektive einer grenzübergreifenden Solidarität von Unten.

Wir fordern:

Stoppt die militärische und paramilitärische Gewalt in der Ukraine! Sofortiger Waffenstillstand! Freilassung aller linken und antifaschistischen Aktivist_innen! Keine Auslandseinsätze der Bundeswehr – auch nicht bei „Manövern“ oder „Beobachtungsmissionen“. Keine Osterweiterung von NATO und EU! Kein Kürzungsdiktat durch EU und IWF!

Den kompletten Aufruf findet ihr unter:

11. AG Antirepression: Polizeiliche Vorladungen

Liebe Genoss_innen, liebe Freund_innen,

bis vor wenigen Wochen hatten wir nur Kenntnis von polizeilichen Vorladungen wegen des Blockupy-Kessel 2013 von Aktivist_innen aus Frankfurt/Main und Rhein-Main. In letzter Zeit hören wir auch von polizeilichen Vorladungen in der Kessel-Sache auch aus anderen Städten. So z.B., dass örtliche Staatsschutz-Abteilungen der Polizei im Kessel registrierte Menschen anschreiben. Meistens hören wir das als nebenbei-Information bei Treffen oder Parties. Der Bitte, wenigstens eine Kurz-Info an die AntiRep-AG zu schicken, folgt meistens nichts. Wir würden aber gerne eine verläßlichere Übersicht erhalten – und bitten deswegen alle, ob nun selbst betroffen oder nicht, uns zu berichten, was der Stand in euren Städten ist, oder wovon ihr mitbekommen habt. Auch vom Verhalten bei solchen Vorladungen. Wir sagen nochmal nachdrücklich – und gebt das bitte weiter: Einer Vorladung der Polizei als Zeuge/Zeugin, erstrecht nicht als Beschuldigte/r, muss kein Mensch Folge leisten. Entsprechende Schreiben können ignoriert werden.

Alle Infos an: antirep@blockupy-frankfurt.org

12. Kontakt zu den Blockupy Bündnis AGen

Im Bündnis haben sich spektren- und gruppenübergreifende Arbeitsgruppen gebildet. Wenn ihr wegen spezieller Fragen, Interesse an Mitarbeit und Unterstützung etc Kontakt aufnehmen wollt, Schreibt bitte an die Kontaktadressen:

  • KoKreis: kontakt [ät] blockupy-frankfurt.org
  • AG Antirepression: antirep [ät] blockupy-frankfurt.org
  • AG Finanzen: finanzen [ät] blockupy-frankfurt.org
  • AG Infrastruktur: struktur [ät] notroika.org
  • AG International: international [ät] blockupy-frankfurt.org
  • AG Mobilisierung: mobi [ät] blockupy-frankfurt.org
  • AG Presse: presse [ät] blockupy-frankfurt.org
  • AG Programm:: programm [ät] blockupy.org
  • Webteam: webteam [ät] blockupy-frankfurt.org

13. Last but not least: Spenden…

… denn Protest kostet leider auch Geld. Wir freuen uns sehr über kleine und größere Spenden, um unsere Kosten decken zu können. Vielen Dank!

Für Überweisungen innerhalb Deutschlands:

Zahlungsempfänger: Friedens- und Zukunftswerkstatt Verwendungszweck: “Spende Krise Ffm” Konto-Nr.: 200337319 Bank: Frankfurter Sparkasse BLZ: 50050201

Für internationale Überweisungen aus allen anderen Ländern:

Zahlungsempfänger: Friedens- und Zukunftswerkstatt Verwendungszweck: “Spende Krise Ffm” IBAN: DE23 5005 0201 0200 3373 19 BIC: HELADEF1822

Oder ganz einfach via Betterplace Spenden: http://blockupy.org/spenden/