#11F European-Actionday: Athens calling – Europe responds!

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Ein starkes Signal der Solidarität und ein Zeichen des gemeinsamen Widerstands (#mazi) ging heute um die Welt: Zehntausende Menschen folgten dem Griechischen Beispiel und gingen heute überall in Europa und darüber hinaus auf die Straßen, um den Kampf der Griech*inenn gegen das Spardiktat der Troika zu unterstützen. Von Kopenhagen über Stockholm, London, Brüssel, Paris, Porto, Lissabon, Frankfurt, Bremen, Berlin, München, Köln, aus über 10 Städten in Italien…
bis nach New York! ging heute der Ruf: “We’re not afraid! We won’t back down!”

Hier findet sich eine gute Übersicht über die zahlreichen Kundgebungen, die heute stattgefunden haben:

Anlass war die außerplanmäßige Sitzung der Eurogruppe, in der das weitere Vorgehen im Ringen mit der Griechischen Regierung um einen Schuldenschnitt und das Ende der Austeritätsmaßnahmen Thema war. Einer Umfrage zufolge, die das Handelblatt zitiert, unterstützen 75 Prozent der Griech*innen die Verhandlungsposition Varoufakis’.

Die Reaktionen nach dem Treffen waren verhalten. Es werde keine Schnellschüsse geben, aber Griechenland solle in der Eurozone verbleiben, heißt es aus den meisten Quellen. Eine Lösung sei aber noch nicht in Sicht. Einmal mehr prallten auch die antagonistischen Politikverständnisse aufeinander: Nach der Vorstellung der griechischen Forderungen durch Varoufakis, entgegnete der österreichische Ressortchef Hans Jörg Schelling laut FAZ und Focus:
„Programme können durch Wahlergebnisse nicht ausgehebelt werden“.

Zunächst sieht es also nicht so aus, dass die Tonangeber ihren Kurs der angeblichen Alternativlosigkeit beibehalten, die auch Symbol jener Engstirnigkeit und Ideenlosigkeit sein dürfte, aus denen die bisherigen fruchtlosen Maßnahmen geboren waren, die ja mittlerweile auch in der Welt der Wirtschaftswissenschaften zunehmend einen schlechteren Ruf bekommen. So blasen Dijsselbloem und Schäuble weiterhin in das gemeinsame Horn, wenn Griechenland keine Bindung mehr an das bisherige Programm habe, gebe es keines. Gleichzeitig ging EU-Währungskommissar Pierre Moscovici davon aus, dass bis Montag eine Einigung gefunden werden sollte.

Auf der Pressenkonferenz nach dem Meeting, die erst um 00:12h begann, ließ Dijsselbloem durchblicken, dass nicht über konkrete Inhalte eines Programms gesprochen worden sei. Stattdessen sei – ohne letzlichen Erfolg – an den nächsten Schritten bis Montag diskutiert worden. Es werde aber bis Montag keine weiteren Entwicklungen geben, da keine Einigung für nächste Schritte getroffen werden konnte.

Diskutiert wurde die Möglichkeit einer Verlängerung der Schuldenlaufzeiten und für einige sei das klar die präferierte Option gewesen, so Dijsselbloem. Außerdem hätten “die Institutionen” klar gemacht, dass sie zu einer Zusammenarbeit bereit seien, allerdings müsse es zuerst eine politische Entscheidung für eine Einigung geben.
So far. Bis Montag darf also wohl nicht mit neuen Schritten gerechnet werden.

In Zusammenarbeit mit Blockupy goes Athens

Quellen: