Blockupy beschließt neue Runde des Widerstandes / Internationale Versammlung im November in Berlin/ Aktionstage im Frühjahr / Teil der europäischen Bewegung für Demokratie und gleiche Rechte

aktionskonferenz-300x169

Das Blockupy-Bündnis wird seine Arbeit und den europäischen Widerstand gemeinsam fortführen. Das haben rund 100 Aktivistinnen und Aktivisten am Wochenende bei einem bundesweiten Arbeitstreffen in Berlin beschlossen. „Die Welt steht Kopf. Überall erheben sich Menschen, reißen die Grenzen der Abschottung nieder und fordern Demokratie und Gleichberechtigung. Als europäisches Bündnis rufen wir dazu auf, diese Dynamik aufzugreifen und die Bewegungen der Geflüchteten ebenso zu unterstützen wie den Widerstand gegen die menschenunwürdige Austeritätspolitik. Denn es ist der Kampf für ein Europa von unten, der uns verbindet. Das Krisen- und das Grenzregime der EU sind zwei Seiten derselben Medaille eines postdemokratischen Kapitalismus“, sagte Hannah Eberle. „Die putschartige
Unterwerfung Griechenlands unter das Kürzungsdiktat im Juli ist nicht das Ende einer europäischen Gesellschaft, die Oxi – nein – sagt. Im Gegenteil: Nun geht es um Verbindung der Bewegungen für Gerechtigkeit und Bewegungsfreiheit und die Schaffung eines grenzübergreifenden Blocks der Gegenmacht“.

Die Aktivistinnen und Aktivisten haben in diesem Sinne beschlossen, die Verantwortlichen dieser Politik beim EU-Gipfel vom 15. bis 17. Oktober in Brüssel zu besuchen. Unter dem Motto „Oxi! Basta! Enough! Bauen wir ein anderes Europa auf!“ wird dort bei europaweiten Aktionstagen zunächst der Widerstand gegen die Austeritätspolitik im Mittelpunkt stehen. Für November ist dann ein großer Ratschlag mit europäischer Beteiligung in Berlin geplant. Angedacht ist, Aktivistinnen und Aktivisten aus Ungarn, Österreich, Schweden, Italien, Griechenland, Portugal und Spanien einzuladen. Auf diesem Treffen werden dann auch die nächsten Aktionen des zivilen Ungehorsams geplant, die im Rahmen von europäischen Aktionstagen im Frühjahr 2016 „im Herzen des deutschen Europas“ stattfinden sollen. Frederic Wester: „Das Europa der Eliten wird keine Ruhe haben. Wir wehren uns gegen eine unmenschliche Politik, die an Europas Grenzen Mauern aufstellt und dies inzwischen auch innerhalb Europas tut. Die auf einen gesellschaftlichen Aufbruch – ein OXI – hin die fiskalische Waffe zückt und alle Lebensbereiche dem Diktat der Wettbewerbsfähigkeit unterordnet. Als europäisches Netzwerk sind wir damit Teil der Bewegung für Demokratie von unten – und diese lässt sich nicht einfach aufhalten.“


Blockupy ist Teil eines europaweiten Netzwerks vielfältiger Bewegungen, Gewerkschaften, Parteien und Flüchtlingsinitiativen aus Italien, Spanien, Griechenland, Belgien, den Niederlanden, Dänemark, Frankreich und anderen Ländern, die Widerstand gegen das europäische Krisenregime leisten. Zusammen zielt das Bündnis darauf, eine europäische Bewegung schaffen, die die Macht des Krisenregimes und der Austeritätspolitik überwindet und damit beginnt, Demokratie und Solidarität von unten aufzubauen. Als grenzüberschreitende Bewegung richtet es sich ausdrücklich gegen jede rassistische oder nationalistische Spaltung, Verschwörungstheorien und Antisemitismus.

Das bundesweite Bündnis wird getragen von Aktivistinnen und Aktivisten verschiedener emanzipatorischer Gruppen und Organisationen, darunter die Interventionistische Linke, Attac, Occupy Frankfurt, Gewerkschaften, Jugend- und Studierendenverbände, das Erwerbslosen-Forum Deutschland, die Partei Die Linke, das Netzwerk Friedenskooperative und das linksradikalen Bündnis „…umsGanze“.