PM: 3000 Menschen im Grenzenlos-Block für eine solidarische Perspektive – gegen die neoliberale Mitte und ihre AfD / Aktionswochenende als Auftakt für eine grenzübergreifende Bewegung gegen Abschottung und Spaltung

grenzenlos

Pressemitteilung
Blockupy-Bündnis

Berlin, 04. September 2016

* 3000 Menschen im Grenzenlos-Block für eine solidarische Perspektive – gegen die neoliberale Mitte und ihre AfD
* Aktionswochenende als Auftakt für eine grenzübergreifende Bewegung gegen Abschottung und Spaltung

3000 Menschen haben am gestrigen Samstag am „grenzenlos solidarisch“-Block teilgenommen, zu dem das Blockupy-Bündnis auf der bundesweiten Demonstration „Aufstehen gegen Rassismus“ aufgerufen hatte. Der Block warb explizit für eine Perspektive grenzübergreifender Solidarität und stellte sich damit gegen ein Europa der nationalen Abschottung und sozialen Spaltung – das die AfD öffentlichkeitswirksam fordert, aber von den Parteien der neoliberalen Mitte wie CDU, SPD und Grünen schon seit Jahren Schritt für Schritt umgesetzt wird. In lautstarken Sprechchören, auf Transparenten und Schildern forderten die DemonstrantInnen eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums, einen Stop aller Abschiebungen, sichere Fluchtwege und ein Ende der Isolierung von Flüchtlingen sowie der Kürzungspolitik in Europa. Anstatt die Menschen mit billigen und prekären Jobs gegeneinander auszuspielen, brauche es eine gemeinsame Bewegung der grenzübergreifenden Solidarität.

Der Block war mit Abstand der größte und lebendigste Block auf der Demonstration. Ein Großteil der TeilnehmerInnen war in Anlehnung an die Tatort Rassismus-Aktionen der „Nationalismus ist keine Alternative“-Kampagne in weiße Maleranzüge gekleidet. Mit bunten Choreographien wurde gegen die rassistische Instrumentalisierung des Feminismus durch die Rechtspopulisten „nach Köln“ protestiert und auf den Sexismus sowie die Frauen-an-den Herd-Rhetorik der AfD verwiesen. Als die Demonstration die Universität der Künste (UdK) passierte, hängten AktivistInnen ein Großtransparent mit der Aufschrift „Gegen die Festung Europa und ihre Fans – Keine Stimme dem Rassismus aller Parteien“ vom Dach. Schon bei der Auftaktkundgebung der Demonstration protestierten AktivistInnen des Grenzenlos-Blocks mit einem Großtransparent mit dem Slogan „Nazis morden, AfD hetzt, der Staat schiebt ab = 1 Rassistenpack“ gegen den Talk von ParteienvertrerInnen. Immer wieder wurden aus dem Block Nebeltöpfe gezündet und Wahlplakate farblich verschönert. In zahlreichen Redebeiträgen kritisierten VertreterInnen unterschiedlicher linker Gruppen, von der Antifa über kurdische Organisationen und feministische Gruppen, die staatliche Abschottungs- und soziale Spaltungspolitik von Bundesregierung und Grünen wiederholt als den Nährboden für den Rechtsruck und den Erfolg der AfD.

Der Block war Teil des bundesweiten Aktionswochenendes von Blockupy in der Hauptstadt. Am Freitag war es bei den Blockadeaktionen gegen das Arbeitsministerium und dezentralen Aktionen, die unter dem Motto „An die Arbeit: Exit Austerity. Exit Fortress Europe. Exit Capitalism“ standen, teilweise zu massiver Polizeigewalt gekommen. Dutzende DemonstrantInnen wurden verletzt, einige davon schwer (Knochenbrüche, Gehirnerschütterungen, Platzwunden). Auch bei der Demonstration am Samstag war die Polizei mit einem Großaufgebot vor Ort und führte massive Vorkontrollen durch. Nach dem Ende der Demonstration wurde zudem mindestens noch eine Person in Gewahrsam genommen.

Samuel Decker, ein Sprecher des Bündnis` erklärte zum Verlauf des Wochenendes: “Dass wir der größte und lebendigste Block dieser breiten Demonstration waren, zeigt zweierlei: Zum einen gibt es offenbar ein großes Interesse an einer solidarischen und ungehorsamen Praxis gegen den Rechtsruck, die die Verantwortung der vermeintlich demokratischen Mitte klar markiert. Zum anderen fanden die zahlreichen Aktionen des zivilen Ungehorsams vom Vortag breite Unterstützung. Das ist eine gute Grundlage. Denn die entscheidende Konfliktlinie verläuft nicht zwischen einer neoliberalen EU und rechten Projekten wie der AfD, sondern zwischen einem Europa der Abschottung und Ausgrenzung und einer Bewegung der grenzübergreifenden Solidarität – und die hat an diesem Wochenende einen Auftakt für das nächste Jahr gemacht. Wir laden alle dazu ein, diese Bewegung gemeinsam mit uns zu entwickeln und aufzubauen.“