Blockupy Newsletter – April 2013

Liebe Freundinnen und Freunde,

Blockupy rückt näher und wird auch dieses Jahr wieder international.
Nach den internationalen Protesten gegen den EU-Gipfel in Brüssel – dem European Spring – bei denen auch Blockupy präsent war, wird es auch bei Blockupy Frankfurt transnationale Beteiligung geben. Auf allen Ebenen gehen die Vorbereitungen in die nächste Runde – die Stadt Frankfurt blockiert derweil wieder einmal unseren legitimen Protest. In den Verhandlungen um ein Camp verzögert sie mit allem Mitteln die Verhandlungen.
Aber wir sind entschlossen unseren Protest nach Frankfurt zu tragen – vor den Sitz der EZB in das Herz des europäischen Krisenregimes.

31.Mai – BLOCKUPY!

Inhaltsverzeichnis
1. Packt die Stifte raus – Unterschreibt jetzt den Blockupy Frankfurt Aufruf!
2. Internationale Blockupy-Konferenz: Frankfurt, 27. April 2013
3. Blockupy Aktiventreffen am 28. April in Frankfurt!
4. Und jährlich grüßt das Murmeltier: Ein Camp muss her – sonst Take the Square!
5. Blockupy Aktionsprogramm und Aktionsbilder nun online
6. Neues Mobi-Material! 50.000 Flyer liegen bereit
7. Vernetzungstreffen Sozialer Bewegungen, Ljubljana/Maribor, 18.-20. April 2013
8. Gesicht zeigen für Blockupy und gegen die autoritäre Krisenbewältigung
9. Blockupy goes Brüssel – Ein Bericht von der Demonstartion „For a European Spring“
10. Spendenaufruf – Oder auch: „Her mit der Marie!“
11. Eure Mobi-Fotos für Blockupy
12. Pressespiegel

1. Packt die Stifte raus – Unterschreibt jetzt den Blockupy Frankfurt Aufruf!
Der Aufruf zu den Blockupy Frankfurt Aktionstagen vom 31.5-1.6. kann jetzt auf der Homepage als Einzelperson oder Organisation/Gruppe/Initiative unterzeichnet werden!
Also: zeigt eure Unterstützung für den Widerstand im Herzen der europäischen Krisenpolitik und unterschreibt gleich unter: https://blockupy.org/aufruf/aufruf-unterzeichen/

Da wir unsere Aktionen selbst finanzieren müssen, freuen wir uns, wenn die Unterstützer_innen von Blockupy einen Beitrag für die Mobilisierung und Durchführung der Aktivitäten leisten könnten.
Als Orientierungswerte freuen wir uns wenn Menschen und Organisationen, die den Aufruf unterzeichnen und als Unterstützer_innen genannt werden, einen Beitrag von 20,00€ (Einzelpersonen, Gruppen), 50,00 € (kleine Initiativen) und 100,00 € (größere Organisationen) spenden.

2. Internationale Blockupy-Konferenz: Frankfurt, 27. April 2013
Blockupy wird wieder international. Nach dem European Spring wird es nun wieder eine internationale Mobilisierung zu Blockupy 2013 geben. Läuft diese Mobi momentan vor allem über transnationale Treffen oder im virtuellen Raum, wird es am 27. April ein großes internationales Vorbereitungstreffen in Frankfurt geben, um konkretere Schritte zu planen und gemeinsam mit Aktivist_innen aus vielen europäischen Ländern die Aktionen auszufeilen. Auch ein internationaler Aufruf für die Blockupy-Aktionstage 2013 wird in den nächsten Tagen folgen.
Nähere Informationen und weitere Texte in englischer Sprache finden sich auch im entsprechenden Bereich auf unserer Website: http://blockupy.org/en/

3. Blockupy Aktiventreffen am 28. April in Frankfurt!
Am Tag nach der internationalen Konferenz wird es dann das nächste Blockupy-Aktiventreffen geben. Dazu sind alle, die sich an der Ausgestaltung der Aktionstage beteiligen wollen herzlich eingeladen!
Das Treffen findet von 11-17 Uhr im DGB Haus in der Wilhelm-Leuschner-Str. 69-77 statt.
Es wird Plenums- und AG-Phasen geben. Eine genaue Tagesordnung wird in Kürze auf blockupy.org veröffentlicht.

4. Und jährlich grüßt das Murmeltier: Ein Camp muss her – sonst Take the Square!
Wie schon im Mai 2012 bereitet der Stadt Frankfurt schon die Ankündigung antikapitalistischer Proteste in der Bankenstadt Probleme. Mit einer Hinhaltetaktik versucht der Magistrat die Frage der Unterbringung der an den Aktionstagen Teilnehmenden auszusitzen. In einem offenen Brief an den Frankfurter Ordnungsdezernenten Markus Frank beklagt das Blockupy-Bündnis die mangelnde Kooperation der Stadt bei der Suche nach einer geeigneten Camp-Fläche für die Teilnehmer_innen der diesjährigen Blockupy-Aktionstage. Statt eine verantwortliche Gesprächsleiter_in zu benennen, erklärten sich die städtischen Ämter reihum für nicht zuständig für die Gespräche über das Camp. Heisst es nun weitere Gespräche mal abwarten? Das lokale NoTroika-Bündnis sagt: Nein! Deswegen wurde eine Plakataktion gestartet, die die Forderung nach einem Camp sichtbar in die Stadt bringt. Aus Hessen kommt zwischenzeitlich auch prominente Unterstützung für Blockupy und das Camp: In einem offenen Brief an den Ordnungsdezernenten wird die Stadt Frankfurt aufgefordert, während der  Blockupy-Protese auf Versammlungsverbote wie im vergangenen Mai zu  verzichten und für das geplante Camp eine citynahe Fläche zur Verfügung zu stellen. Weiterführendes zum Nachlesen auch unter: http://blockupy.org/682/blockupy-camp-stadt-spielt-weiter-auf-zeit-gespraech-mit-ordnungsdezernent-bleibt-ohne-ergebnis/#more-682

5. Blockupy Aktionsprogramm und Aktionsbilder nun online
Donnerstag, 30.5.
» Anreise, Aktionstrainings und Versammlungen im Camp

Freitag, 31.5.
» Blockade der EZB und anschliessende Aktionen
» Abends Veranstaltungen und Kultur

Samstag, 1.6.
» Internationale Demonstration: Auftakt 11.00 Uhr am Baseler Platz
» Abschluss am Willy-Brandt-Platz an der Europäischen Zentralbank (EZB) mit Kundgebung Und Asambleas zur Zukunft des Widerstandes

Blockade der EZB und Aktionen – Freitag
Gegen die Krisen- und Verarmungspolitik der Troika mit ihren dramatische Folgen setzen wir mit Blockupy ein Zeichen internationaler Solidarität. Der Schritt vom öffentlichen Protest zum Zivilen Ungehorsam ist jetzt nötig. Unser Aktionsziel am 31. Mai ist es, den üblichen Geschäftsablauf der EZB sowie anderer Akteure des Krisenregimes öffentlich sichtbar zu stören. Weiter lesen unter: http://blockupy.org/644/unsere-antwort-auf-repressive-krisenpolitik-das-aktionsprogramm/

Internationale Demonstration – Samstag
Wir wollen eine kämpferische und entschlossene Demo, sie soll  fröhlich, bunt und laut sein. Alle können sich ohne Bedenken beteiligen.  Wir gehen gemeinsam los und kommen gemeinsam an. Weiter lesen unter: http://blockupy.org/644/unsere-antwort-auf-repressive-krisenpolitik-das-aktionsprogramm/

6. Neues Mobi-Material! 50.000 Flyer liegen bereit
Es gibt ab dem 10.April brandneue Blockupy-Frankfurt Flyer, die ihr unter https://blockupy.org/material/material-bestellen/ jetzt bestellen könnt.
Plakate und Aufkleber gibt es auch noch vorrätig. Also: wenn noch nicht alle Stromkästen mit Blockupy bestückt sind, bestellt gleich noch ein paar mit.

7. Vernetzungstreffen Sozialer Bewegungen, Ljubljana/Maribor, 18.-20. April 2013
Aufstände gegen Austerität und Korruption verbreiten sich über ganz Europa und besonders im mediterranen Raum. Nach den Arabischen Frühlingen, den Besetzungen von Plätzen in Spanien, den Massenprotesten gegen Austerität in Portugal und Italien, und dem dramatischen Widerstand gegen die europäische Krisendiktatur in Griechenland, sind auch Aufstände in Osteuropa ausgebrochen, wie sich besonders in Slowenien, Bulgarien und Kroatien bemerkbar gemacht hat. Aktivist_innen aus sozialen Bewegungen in Slowenien rufen daher zu einem Vernetzungstreffen der europäischen und mediterranen Bewegungen auf. Diskutiert werden soll u.a. welche transnationalen Perspektiven wir gemeinsam entwickeln können und welche Rolle in Hinblick darauf, die bevorstehenden Blockupy-Aktionstage spielen können.
Nähere Infos findet ihr unter: http://hubmeeting20a.wordpress.com

8. Gesicht zeigen für Blockupy und gegen die autoritäre Krisenbewältigung
Ihr habt nun die Möglichkeit eure Profilbilder bei Facebook & Co mit einem Blockupy-Badge zu versehen. Das heißt, dass das Blockupy-Logo neben eurem Bild auftaucht und damit für eure Freunde gut zu sehen ist. So könnt ihr uns bei der Mobilisierung helfen und gleichzeitig Stellung gegen das Spardiktat und den Kapitalismus beziehen.
Wie das geht, findet ihr hier: http://www.picbadges.com/badge/3125974/

9. Blockupy goes Brüssel – Ein Bericht von der Demonstartion „For a European Spring“
Am Donnerstag, den 14. März, demonstrierten rund 15.000 Menschen in Brüssel anlässlich des Frühlingsgipfels der EU gegen die verheerenden neoliberalen Austeritätspolitiken, die von den Regierungen in der Krise autoritär durchgesetzt werden. Anschließend besetzten Aktivist_innen aus verschiedenen Ländern die EU-Generaldirektion für Wirtschaft und Finanzen. Am 13. März beteiligten sich in vielen Städten Europas Menschen an dezentralen Aktionen unter dem Motto: Austerität – zurück zum Absender! Das Blockupy-Bündnis beteiligte sich zusammen mit hunderten Aktivist_innen an einem lebendigen internationalen Block auf der Demonstration der belgischen Gewerkschaften.
Nach der Demonstration wurden allerdings zahlreiche Menschen durch die Polizei festgenommen. Es zeigt sich, dass überall dort, wo die Menschen versuchen den Widerstand gegen die Austeritätsmaßnahmen zu organisieren und sich einem kapitalistischen Wirtschaftssystem in den Weg stellen wollen, die Staatsmacht dies mit allen Mitteln zu verhindern sucht. Trotzdem war Brüssel ein wichtiger Schritt für eine Vernetzung von unten auf europäischer Ebene!
Einen ausführlicheren Bericht gibt es hier: http://blockupy.org/490/aktionstage-gegen-austeritaet-und-fuer-einen-europaeischen-fruehling/

10. Spendenaufruf – Oder auch: „Her mit der Marie!“
Die Vorbereitungen für die Blockupy-Aktionstage 2013 laufen zur Zeit auf Hochtouren. Die dafür anfallenden Kosten sind aber lange noch nicht gedeckt und werden auch nicht alleine durch Stiftungen, Förderanträge oder die an der Mobilisierung beteiligten Organisationen getragen werden können.

Kurz und gut, für die Umsetzung der Aktionstage sind wir sind wir nicht nur auf freiwilliges Engagement, sondern auch dringend auf eure Spenden angewiesen!

Wofür wird das Geld gebraucht? Im Vorfeld der Aktionstage brauchen wir Geld, um Mobilisierungsmaterial (Flyer, Plakate, Aufkleber,…) zu drucken und auch zu verschicken. Während der Aktionstage müssen wir die Camp-Infrastruktur (von Veranstaltunszelten über Tonanlagen bis zu Lebensmitteln) und die geplante Großdemonstration (Mietfahrzeuge, Tonanlagen, Bühne) finanzieren können. Im Idealfall gibt es auch Geld, um Aktivist_innen aus krisengeschüttelten Ländern bei der Anreise zu unterstützen.

Um all das umzusetzen und dabei unsere Unabhängigkeit bewahren zu können, sind wir also auf eure finanzielle Unterstützung angewiesen! Große wie kleine Spenden – ob 5, 10, 50 oder 100 Euro hilft weiter – auf folgendes Konto sind gerade eine wichtige Hilfe für uns:

Zahlungsempfänger: Friedens- und Zukunftswerkstatt
Verwendungszweck: “Spende Krise Ffm”
Bank: Frankfurter Sparkasse
Konto-Nr.: 200337319
BLZ: 50050201
IBAN: DE23 5005 0201 0200 3373
BIC: HELADEF1822

Leitet diesen Spendenaufruf doch gerne in eure Netzwerke weiter. Wir brauchen auch dafür eure Hilfe!

11. Eure Mobi-Fotos für Blockupy: „Bist du auch Krisengewinner_in?“
Für die diesjährige Mobilisierung nach Frankfurt haben wir uns einige zentrale Fragen überlegt, die unsere Mobilisierung bis zu den Blockupy-Aktionstagen begleiten werden. Darüber hinaus sollen diese Fragen aber auch während der Aktionstage im Herzen des europäischen Krisenregimes einen gemeinsamen Bogen unseres Widerstands spannen, herrschende Antworten auf die Krise herausfordern und unsere vielfältigen Antworten dagegen in die Öffentlichkeit bringen. Eine der von uns gestellten Fragen lautet:

Bist du auch Krisengewinner_in?

Schnappt euch deshalb eure Freund_innen, Kolleg_innen, Kind und Kegel und schickt uns eure Antworten auf diese Frage in Form eines Fotos. Lasst uns damit wissen, wie ihr euch auf Blockupy einstimmt uns einen Vorgeschmack auf die Aktionstage in Frankfurt bekommen! Wir freuen uns auch auf eure Antworten und Zusendungen!
Eure Fotos werden auf unserer Homepage gesammelt, damit die Welt sehen kann, dass wir uns solidarisieren und die Krisenproteste auf die Straßen tragen!

Eure Einsendungen an: mobi@blockupy-frankfurt.org

12. Pressespiegel
Blockupy erwartet Tausende, FR, 8. April 2013
„Das Frankfurter Ordnungsamt betont seine Gesprächsbereitschaft für die Ende Mai anstehenden neuen Massenproteste in Frankfurt. Das kapitalismuskritische Bündnis befürchtet dagegen wieder Protest- und Aktions-Verbote. Die Fronten formen sich.“
Weblink: http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-blockupy-erwartet-tausende,15402798,22308844.html

Blockupy will die EZB blockieren, JF, 8. April 2013
„Dass Blockupy Ende Mai wieder eine Aktion in der Stadt plant, war klar. Jetzt hat das Aktionsbündnis seine konkreten Pläne bekannt gegeben: Die EZB, aber auch der Flughafen und die Zeil sollen den Protest zu spüren bekommen.“
Weblink: http://www.journal-frankfurt.de/journal_news/Panorama-2/Da-tobt-der-Mob-Blockupy-will-die-EZB-blockieren-18360.html?newsletter_id=1398

Breiter Widerstand gegen NPD-Aufmarsch, WAZ, 30. März 2013
„Die Stadt prüft die Möglichkeiten eines Verbots. Der Fraktionschef der Linken im Hessischen Landtag, Willi van Ooyen, sagt: „Ich hoffe, dass die Stadt den Naziaufmarsch verbietet – und nicht nur Blockupy.“ Dass es ein Demonstrationsverbot geben könne, habe die Stadt ja bereits bewiesen: Im Mai 2012 waren die Aktionstage des linken Bündnisses in Frankfurt untersagt worden. Doch auf ein Verbot des NPD-Aufmarschs will sich die Linke nicht verlassen und unterstützt den Aufruf zu Blockaden. „Es muss massenhaft Proteste geben“, betont van Ooyen.“
Weblin: . http://www.derwesten.de/politik/breiter-widerstand-gegen-npd-aufmarsch-id7783237.html

„Kapitalismus ist Krise“ – Kaum Folgen für militante Demonstranten, FAZ, 29. März 2013
„Welche Folgen die gewaltsamen Proteste hatten, konnten die Frankfurter nicht nur am Tag nach der Demonstration sehen, sondern auch an vier Tagen im Mai, den Aktionstagen des linken Bündnisses Blockupy. Es hatte Proteste gegen die europäische Krisenpolitik angemeldet. Die Ordnungsbehörden hatten die meisten davon jedoch verboten. Die Polizei riegelte die Innenstadt ab, Geschäftsinhaber vernagelten ihre Fenster. Zu der einzigen erlaubten Demonstration am 19. Mai kamen 20 000 Menschen – und alles blieb friedlich. Hinterher mussten Polizei und Stadt sich vorwerfen lassen, überreagiert, die Gefahr zu hoch eingeschätzt zu haben.“
Weblink: http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/kapitalismus-ist-krise-kaum-folgen-fuer-militante-demonstranten-12132267.html

Interview zu Blockupy 2013 mit Werner Rätz, de.indymedia.org, 8. März 2013
„Die Mobilisierung für Blockupy 2013 hat begonnen. Die ersten Plakate sind gedruckt und der Bündnisaufruf ist veröffentlicht. Wir nahmen den Start der Mobilisierung als Anlass um Werner Rätz ein paar Fragen zu stellen.“
Weblink: http://de.indymedia.org/2013/03/342206.shtml

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