PM: Blockupy solidarisiert sich mit Anti-Nazi-Aktionen am 1. Mai / Starke antirassistische Position gerade in der Krise notwendig

Sitzblockade

Pressemitteilung Blockupy Frankfurt 23. April 2013

Für den 1.Mai rufen antifaschistische Bündnisse in Frankfurt am Main, Berlin und Würzburg dazu auf, Naziaufmärsche und Kundgebungen von NPD und Freien Kameradschaften zu verhindern. Das Bündnis Blockupy Frankfurt solidarisiert sich mit den Aufrufen zur Blockade der Nazis. Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Krisen seien Nazis mit ihren nationalistischen, rassistischen und antisemitischen Kriseninterpretationen gefährlich.

In Frankfurt will die NPD eine Kundgebung vor der Europäischen Zentralbank abhalten. „Ironischerweise verstehen die Nazis nicht, dass es gerade die Politik von Institutionen wie der EZB ist, auf der die deutsche Vormachtstellung in Europa beruht“, sagte Martin Sommer von Blockupy. Die scheinbare Kapitalismuskritik der Nazis entpuppe sich als Verschwörungstheorie, die nur auf „böse Mächte hinter den Kulissen“ schiele und einen autarken Staat als Krisenlösung fordere. Die Ursachen der Krise im Kapitalismus selbst verstünden die Nazis nicht.

„Gefährlich ist ihr Stumpfsinn trotzdem“, betonte Martin Sommer. „Vor allem in der Krise sind viele Menschen bereit, einfache Erklärungen für die Verschlechterung ihrer eigenen Situation zu glauben. Dagegen braucht es eine starke antirassistische Position, die sich den Nazis entgegenstellt.“ In Deutschland ziele der Rassismus auf die „Pleitegriechen“ und andere Krisenverlierer in Südeuropa, in Griechenland werde der Rassismus von der faschistischen Chrysi Avgi (Goldene Morgenröte) mit Gewalt an nicht-europäische Migrantinnen und Migranten weitergegeben.

„Die Frankfurterinnen und Frankfurter müssen es selbst in Hand nehmen, die Nazi-Kundgebung zu verhindern“, sagte Ani Dießelmann, ebenfalls Sprecherin von Blockupy. Darauf, dass das Verbot der Nazi-Kundgebung durch die Stadt Frankfurt vor Gericht Bestand haben wird, dürften sich die Bürgerinnen und Bürger nicht verlassen. Die Mobilisierung müsse weitergehen.

Ani Dießelmann:

„Am 1. Mai werden viele Menschen den Auftritt der Nazis mit Massenblockaden verhindern. Bei den Blockupy-Aktionstagen Ende Mai in Frankfurt dann werden viele von ihnen ihren Protest gegen die spaltende europäische Krisenpolitik auf die Straße tragen und soziale Wege aus der kapitalistischen Krise debattieren – solidarisch und internationalistisch.“